Anzeige
HomeNachrichten aus JapanPolitikSicherheitspläne des neuen japanischen Premierministers sorgen für Nervosität bei der LDP

Wiederstand der USA befürchtet

Sicherheitspläne des neuen japanischen Premierministers sorgen für Nervosität bei der LDP

Japans neuer Premierminister Shigeru Ishiba plant, seine Sicherheitspläne voranzutreiben. Diese dürften jedoch auf Widerstand der USA stoßen und sorgen daher für Nervosität in der LDP. Ishiba kündigte an, das japanisch-amerikanische Abkommen über den Status der Streitkräfte gleichberechtigter zu gestalten und eine asiatische Version der NATO zu schaffen.

Zum SOFA-Abkommen, das die Rechte der US-Streitkräfte in Japan regelt, sagte Ishiba am 1. Oktober: „Die Überarbeitung des SOFA wird die japanisch-amerikanische Allianz stärken.“ Er ernannte Takeshi Iwaya zum Außenminister und General Nakatani zum Verteidigungsminister. Beide haben Erfahrung als Verteidigungsminister und großen Einfluss auf die Sicherheitspolitik und den Verteidigungshaushalt, um seine Pläne voranzutreiben.

Anzeige

Experten sehen kaum Chancen für die Umsetzung der Sicherheitspläne

Ishiba stärkte seine Sicherheitspläne auch durch Ernennungen im Büro des Premierministers. Akihisa Nagashima, ein ehemaliger Vize-Verteidigungsminister, wurde Berater des Premierministers. Akihiro Tsuchimichi, ein ehemaliger stellvertretender Verteidigungsminister für internationale Angelegenheiten, wurde politischer Sekretär des Premierministers.

Redaktionstipp:  USA drängen auf größeren Sicherheitsbeitrag von Japan

Experten sehen jedoch wenig Chancen für eine asiatische NATO. „Die ASEAN-Länder fürchten eine Gegenreaktion Chinas“, erklärte ein hoher Beamter des japanischen Außenministeriums.

Ishibas Idee, das SOFA zu ändern, stammt aus seiner Zeit als Verteidigungsminister 2004, als ein US-Militärhubschrauber über der Okinawa International University abstürzte. Obwohl es keine zivilen Opfer gab, riegelte das US-Militär die Absturzstelle ab und verweigerte den japanischen Behörden die Untersuchung.

Anzeige

Ishiba sagte oft: „Die Polizei in Okinawa konnte nicht einmal die Absturzstelle betreten. Ist dies eine souveräne Nation? “ Er schlug vor, die Selbstverteidigungsstreitkräfte im US-Territorium Guam zu stationieren. Am 1. Oktober bekräftigte Ishiba, dass er ein Trainingsgelände für die SDF in den USA errichten will, um die Allianz zu stärken.

USA gegen eine Änderung des SOFA

Experten erwarten jedoch, dass die USA gegen Änderungen des SOFA sind, die den US-Streitkräften Privilegien in Japan entziehen. Am 30. September sagte die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Karine Jean-Pierre, dass sie mit Präsident Joe Biden weder über die vorgeschlagene asiatische NATO noch über die mögliche Stationierung der SDF auf Guam gesprochen habe.

Die Biden-Regierung verfolgt eine Bündnispolitik in der indopazifischen Region und versucht, die Beziehungen zu Verbündeten, einschließlich Japan, zu stärken. Eine asiatische NATO lehnt sie jedoch ab. Ein gleichberechtigteres SOFA würde in Okinawa, das mehr als 70 Prozent der US-Militäreinrichtungen in Japan beherbergt, begrüßt werden.

Gefundenes Fressen für die Opposition

2009, nachdem die LDP ihre Regierungsverantwortung verloren hatte, weckte Premierminister Yukio Hatoyama von der Demokratischen Partei Japans Hoffnungen in Okinawa, als er sagte, der US-Marine-Luftwaffenstützpunkt Futenma würde zumindest außerhalb der Präfektur verlegt.

Zu einer Verlegung kam es jedoch nie, und Hatoyama und seine Partei wurden dafür stark kritisiert. Einige LDP-Mitglieder befürchten eine Wiederholung, wenn Ishiba das SOFA nicht revidieren kann.

Ein Kabinettsmitglied äußerte starke Bedenken über Ishibas Verteidigungspläne vor den Unterhauswahlen am 27. Oktober. „Wenn wir die Vorschläge nicht allmählich ausblenden, werden sich Yoshihiko Noda, der Vorsitzende der größten Oppositionspartei, und andere schon die Lippen lecken“, heißt es aus der Partei.

Füge Sumikai bei Google als bevorzugte Quelle hinzu, um mehr Japan-News zu sehen.

Add as a preferred source on Google

Noch mehr Japan-News? Dann folge Sumikai bei Google News oder hol dir unsere App.

Rolling Sushi - Aktuelle Episode

Anzeige
Anzeige