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Kishida zunehmend unter Druck

Suga bringt sich gegen den japanischen Premierminister in Stellung

Yoshihide Suga spielt in der aktuellen japanischen Regierung unter Premierminister Fumio Kishida keine Rolle. Allerdings bringt er sich mittlerweile in Stellung für ein mögliches Comeback.

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Die Umfragewerte von Kishida sind mittlerweile in den Keller gesunken und das vor den für April angesetzten Kommunal- und Nachwahlen zum Unterhaus, was ihn zu einer Zielscheibe macht.

Kishida sieht sich immer größerem Druck innerhalb der LDP ausgesetzt

Zwar haben die Oppositionsparteien von den schlechten Werten des Premierministers bisher nicht profitieren können, aber auch in der LDP wird man sich zunehmend uneinig.

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Dies wiederum wird dazu führen, dass sich eine Opposition innerhalb der LDP gegen Kishida bildet, die von Suga angeführt werden könnte.

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In der aktuellen Ausgabe des Magazins Bungeishunju kritisiert Suga seinen Nachfolger Kishida dafür, dass er nach seiner Ernennung zum Premierminister im Oktober 2021 weiterhin eine Parteifraktion anführt.

„Das ist ein Zeichen dafür, dass die Fraktionspolitik weitergeht, was die Öffentlichkeit noch kritischer macht“, so Suga in dem Interview.

Suga gehört keiner Fraktion innerhalb der LDP an. Die ehemaligen Premierminister Junichiro Koizumi und Shinzō Abe hatten beide nach ihrer Machtübernahme ihre Fraktionen verlassen.

Suga kritisiert seinen Nachfolger zunehmend

Suga begann sich gegen seinen Nachfolger auszusprechen, als im vergangenen Monat angekündigt wurde, die Steuern für die geplante Erhöhung der Verteidigungsausgaben zu erhöhen.

Der ehemalige Premierminister kritisierte die Steuererhöhung, rühmte sich aber gleichzeitig damit, dass er unter der Regierung Abe, in der er als Kabinettschef tätig war, dazu beigetragen habe, die Unternehmensgewinne durch eine Senkung der Unternehmenssteuern zu steigern.

Die Diskussionen der Regierungspartei über eine Steuererhöhung, um die Verteidigungsausgaben zu finanzieren, wurden von Yoichi Miyazawa, dem Vorsitzenden der LDP-Forschungskommission für das Steuersystem, geleitet. Er ist ein Cousin von Kishida und gehört zu dessen Fraktion.

Suga kritisierte daher auch, dass Kishida wichtige Angelegenheiten nur seinem inneren Kreis überlässt.

„Obwohl die Öffentlichkeit Verständnis für die Notwendigkeit einer Erhöhung der Verteidigungsausgaben gezeigt hat, waren die Ideen, wie die Mittel aufgebracht werden sollen, schlampig“, schimpfte Suga nach Angaben einer ihm nahestehenden Person privat. „Wir hätten mehr Zeit damit verbringen sollen, das Thema ausführlich zu diskutieren.“

Abgesehen von den Mitgliedern seiner Fraktion spricht Kishida oft mit LDP-Vizepräsident Taro Aso und Toshimitsu Motegi, dem Generalsekretär der LDP, bevor er über wichtige Angelegenheiten entscheidet.

Einer der drei Spitzenpolitiker hat zugegeben, dass sie das Sagen haben und nennt es „Troika-Politik“.

Ausgenommen sind Suga, die Nikai-Fraktion, die die Regierung Suga gestützt hat, und LDP-Mitglieder, die Suga nahe stehen und keiner Fraktion angehören.

Genug Macht, um den Kurs der LDP zu bestimmen

Suga leitet zwar eine Gruppe von Politikern, aber er sagt, diese sei völlig anders als eine Fraktion.

Auch mit Toshihiro Nikai, dem ehemaligen Generalsekretär der LDP, und Koichi Hagiuda, dem Chef der Parteipolitik, der die größte Fraktion der Partei, die Abe-Fraktion, übernehmen könnte, pflegt er weiterhin gute Beziehungen.

Zusammen sind sie einflussreich genug, um die Richtung der LDP in den kommenden Monaten zu beeinflussen.

Die Kishida-Fraktion ist nach der Abe-Fraktion, der Aso-Fraktion und der Motegi-Fraktion die viertgrößte Fraktion in der Partei.

Angesichts seiner begrenzten Machtbasis sah sich Kishida gezwungen, die Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen zu suchen, um einen reibungslosen Ablauf seiner Regierung zu gewährleisten. Bei der Ernennung der Mitglieder seines Kabinetts und der Parteiführung hat er das Kräfteverhältnis zwischen den Fraktionen berücksichtigt.

Doch die letzten Monate haben gezeigt, dass der Plan für Kishida nicht aufgegangen ist. Einige Mitglieder seines Kabinetts mussten bereits ihren Hut nehmen, was auch an seiner Position gekratzt hat.

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