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Premierminister will konkreten Zeitplan vorgeben

Suga will Japan bis 2050 CO2-neutral machen

Nächste Woche hält der japanische Premierminister im Parlament seine erste Grundsatzrede und will dabei versprechen, das Land bis 2050 CO2-neutral machen.

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Damit wäre es das erste Mal, dass ein japanischer Premierminister einen Zeitplan vorgibt, um das Land kohlenstofffrei zu machen.

CO2-neutral mit genauer Zielangabe

Japan schließt sich damit den Zielen der Europäischen Union und anderen Volkswirtschaften an, um den weltweiten Klimawandel, der in Japan für immer mehr Naturkatastrophen verantwortlich gemacht wird, zu bekämpfen.

Laut Regierungsquellen wird Suga das „Netto-Null-Emissions-Ziel“ in seiner ersten politischen Ansprache an den Landtag am Montag bekannt geben. Es wird die erste politische Rede Sugas seit seinem Amtsantritt im vergangenen Monat als Nachfolger von Shinzo Abe sein. Die Rede wird am ersten Tag der Sitzung des Landtags gehalten werden.

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Im Juni vergangenen Jahres verabschiedete die japanische Regierung auf einer Kabinettssitzung eine langfristige Strategie zur Erreichung der Ziele des Pariser Abkommens. Die Strategie beinhaltete die Entwicklung zu einer dekarbonisierten Gesellschaft, die nicht von fossilen Brennstoffen abhängig ist und zum frühestmöglichen Zeitpunkt in der zweiten Hälfte des 21. Jahrhunderts kohlenstoffneutral wird. Bisher wurde allerdings kein konkreter Zeitplan für die Erreichung des Ziels festgelegt.

Japan hat oft Kritik an seiner Abhängigkeit von Kohlekraftwerken einstecken müssen, die erheblich zur Kohlendioxidkonzentration in der Atmosphäre beitragen. Das neue Emissionsziel dürfte sich auch auf den Prozess der Erneuerung des strategischen Energieplans des Landes auswirken.

Das aktuelle Emissionsreduktionsziel wurde 2015 in Übereinstimmung mit dem Pariser Klimaabkommen, einem Nachfolgeabkommen zum Kyoto-Protokoll von 1997, verabschiedet.

Das Pariser Abkommen zielt darauf ab, den Anstieg der globalen Temperaturen auf deutlich unter 2 Celsius gegenüber dem vorindustriellen Niveau zu halten, vorzugsweise auf 1,5 Grad Celsius.

Auch Großbritannien strebt bis 2050 an, CO2-neutral zu werden. In seiner Rede vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen im vergangenen Monat sagte der chinesische Präsident Xi Jinping, dass Peking, der weltweit größte Emittent von Kohlenstoffemissionen, bis 2060 kohlenstoffneutral werden will.

CO2-neutral bedeutet, dass nicht mehr Kohlendioxid und andere Treibhausgase in die Atmosphäre ausgestoßen werden, als die in den Wäldern aufgenommene Menge.

Deutlicher Wandel soll in Japan kommen

Auf einer Pressekonferenz in Indonesien am Mittwoch sagte Suga, er werde in seiner kommenden Grundsatzrede seine Gedanken zur Welt nach dem Coronavirus erläutern, einschließlich der Schaffung einer grünen Gesellschaft.

Beobachter erwarten, dass sich seine Regierung der Herausforderung stellen wird, konkrete Maßnahmen zur Erreichung des Ziels der Klimaneutralität auszuarbeiten, wie z.B. die Veränderung der Industriestruktur und die Überprüfung des täglichen Lebens der Menschen.

In seiner Grundsatzrede will Suga ebenfalls bekräftigen, dass sein Kabinett ins Leben gerufen wurde, um für das Volk zu arbeiten und erneut seine Grundhaltung zum Ausdruck bringen, regulatorische Reformen zu fördern, indem es sich von vertikal segmentierten Verwaltungssystemen, Eigeninteressen und einer Politik des Festhaltens an Präzedenzfällen löst.

Konkret wird der Premierminister versprechen, eine Agentur für den digitalen Wandel ins Leben zu rufen, die Mobilfunkgebühren zu senken und auf die Deckung der Fruchtbarkeitsbehandlung durch die öffentliche Krankenversicherung zu drängen.

Suga wird auch versuchen, ein Gleichgewicht zwischen den Reaktionen auf die Coronavirus-Pandemie und den Bemühungen um eine wirtschaftliche Erholung zu finden.

Die Olympischen Spiele und Paralympics in Tokyo im nächsten Jahr und die Entschlossenheit der Regierung, das Problem der vor Jahrzehnten nach Nordkorea verschleppten japanischen Staatsbürger zu lösen, werden in Sugas Rede ebenfalls erwähnt werden, heißt es aus der Regierung.

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