US-Präsident Donald Trump hat Japan, China und weitere Staaten aufgefordert, Kriegsschiffe in die Straße von Hormus zu entsenden, um die Sicherheit einer der weltweit wichtigsten Energiehandelsrouten zu gewährleisten. Der Hintergrund ist der Krieg zwischen den USA, Israel und dem Iran, der seit Ende Februar die Sicherheit der Schifffahrt in der Straße von Hormus beeinträchtigt.
Die Straße von Hormus gehört zu den wichtigsten Transportwegen für Öl und Flüssiggas. Rund zwanzig Prozent des weltweiten Handels mit Rohöl und verflüssigtem Erdgas passieren diese Meerenge. Japan bezieht mehr als neunzig Prozent seines Rohöls aus dem Nahen Osten, wobei ein großer Teil der Lieferungen über diese Route transportiert wird.
Länder sollen die Straße von Hormus offen und sicher halten
Trump veröffentlichte seine Forderung am Samstag in sozialen Medien. Darin erklärte er, viele Länder würden gemeinsam mit den USA Kriegsschiffe einsetzen, um die Straße von Hormus offen und sicher zu halten.
In seinem Beitrag nannte er mehrere Staaten ausdrücklich, darunter Großbritannien, China, Japan, Frankreich und Südkorea. Diese Länder seien besonders betroffen, weil ihre Energieversorgung von der freien Passage durch die Meerenge abhänge.
Trump erklärte zudem, dass die militärischen Fähigkeiten Irans nach Angriffen der USA zerstört worden seien. Gleichzeitig warnte er davor, dass Iran weiterhin Seeminen legen, Raketen einsetzen oder Drohnenangriffe durchführen könne.
Treffen zwischen Trump und Japans Premierministerin
Die Forderung nach einer internationalen Marinepräsenz erfolgte wenige Tage vor einem geplanten Treffen zwischen Trump und der japanischen Premierministerin Sanae Takaichi in Washington. Das Treffen im Weißen Haus ist für Donnerstag vorgesehen.
Der Krieg zwischen den USA, Israel und Iran gilt als eines der wichtigsten Themen der Gespräche. Trump plant zudem, Ende des Monats nach Beijing zu reisen, um sich dort mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping zu treffen.
Japan reagiert zurückhaltend auf Trumps Forderung
In Japan reagierten Politiker der Regierungs- und Oppositionsparteien zurückhaltend auf die Forderung nach einer Beteiligung an militärischen Einsätzen in der Region.
Takayuki Kobayashi, Politikchef der regierenden Liberaldemokratischen Partei, erklärte in einer Fernsehsendung, eine Entscheidung über mögliche Geleitschutzmissionen der Selbstverteidigungsstreitkräfte müsse „vorsichtig“ getroffen werden. Aus rechtlicher Sicht schließe er einen solchen Einsatz nicht aus, sagte Kobayashi, betonte jedoch, dass eine Entsendung eine „extrem hohe Hürde“ darstelle.
Mitsunari Okamoto, Politikchef der Oppositionspartei Centrist Reform Alliance, erklärte im selben Fernsehprogramm, Premierministerin Sanae Takaichi solle bei ihrem Treffen mit Trump in Washington keine vorschnellen Zusagen über mögliche Einsätze der Selbstverteidigungsstreitkräfte machen.
Japans Einsatz der Selbstverteidigungsstreitkräfte im Ausland ist stark eingeschränkt
Nach dem Gesetz über die Selbstverteidigungsstreitkräfte kann die japanische Regierung militärische Einheiten zur Begleitung von Schiffen mit Bezug zu Japan entsenden. Solche sogenannten maritimen Sicherheitsoperationen erlauben auch den Einsatz von Waffen zum Schutz der Schiffe.
Der Einsatz japanischer Streitkräfte im Ausland ist jedoch durch die pazifistische Verfassung stark eingeschränkt. Zwar erweiterte Japan mit Sicherheitsgesetzen, die im Jahr 2016 in Kraft traten, die Möglichkeiten internationaler Einsätze der Selbstverteidigungsstreitkräfte. Eine Entsendung in Gebiete mit aktiven Kampfhandlungen bleibt jedoch politisch umstritten.
Die Regierung erklärte bislang, dass die Voraussetzungen für eine Entsendung der Selbstverteidigungsstreitkräfte noch nicht erfüllt seien. Während der Parlamentsdebatten über die Sicherheitsgesetze im Jahr 2015 hatte der damalige Premierminister Shinzo Abe erklärt, dass eine Blockade der Straße von Hormus erhebliche Auswirkungen auf die Bevölkerung Japans haben könnte.



