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Umfrage sieht Regierungskoalition bei Wahlen in Japan vorn

Verfassungsänderung aber nicht möglich

Am 21. Juli finden in Japan die Wahlen zum Oberhaus statt. Dabei zeichnet sich eine Mehrheit für die regierende Koalition unter Ministerpräsident Abe ab. Die angestrebte Verfassungsänderung könnte die Koalition aber aktuellen Umfragen zufolge nicht durchführen.

Das japanische Magazin Asahi Shimbun führte eine bundesweite Telefonumfrage durch, um die Tendenzen der Wähler zu ermitteln. Dabei wurden 59.270 Haushalte angerufen, insgesamt erhielten sie 30.010 Antworten von Wahlberechtigten. Die Umfrage fand zwischen dem 4. und dem 5. Juli statt. Auch die Informationen von Asahi-Berichterstattern wurden in die Analyse einbezogen.

Mehrheit für die Koalitionspartei bei Wahlen

Insgesamt sind bei der Wahl 124 Sitze zu besetzen. Durch die verschiedenen Befragungen ergab sich, dass die liberal-demokratische Partei (LDP) von Ministerpräsident Abe wohl etwas mehr als die bisherigen 56 Sitze bekommen wird. Auch bei ihrem Koalitionspartner, der Komeito-Partei, sind Zugewinne zu erwarten. Zusammen können die Parteien wohl mit 70 bis 75 Sitzen rechnen. Damit erreichen sie zwar eine Mehrheit im Oberhaus, die angestrebte Zwei-Drittel-Mehrheit ist aber nicht in Aussicht. Zwar unterstützt auch die Nippon-Ishin-Partei die Verfassungsrevision, doch auch mit dieser müsste die regierende Koalition 85 Sitze erreichen. Maximal sind aber 80 Sitze zu erwarten.

Bei den Oppositionsparteien ist vor allem die Demokratische Verfassungspartei Japans im Aufwind. Den Umfragen nach können sie ihre Sitze auf etwa 20 Sitze mehr als verdoppeln. Die Kommunistische Partei Japans kann ihre acht Sitze wohl halten, während die Demokratische Partei für das Volk wohl mit Verlusten rechnen muss.

Aufteilung in 32 einsitzige Präfekturbezirke

Einer der Hauptgründe für die Mehrheit der Regierungskoalition ist die Aufteilung der Wahlbezirke in 32 einsitzige Präfekturbezirke. Dabei stellen die Parteien jeweils einen Direktkandidaten. In 28 dieser Bezirke führt die LDP etablierte Unternehmen und in 23 der Bezirke ist auch der Kandidat der LDP der in den Umfragen führende. Die fünf Oppositionsparteien haben sich in den Distrikten auf jeweils auf einen Kandidaten geeinigt, liegen aber nur in vier Bezirken vorn.

Allerdings ist etwa die Hälfte der Wähler der Umfrage nach noch unentschlossen, weshalb die Ergebnisse sich noch ändern können.

Quelle: AS

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