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USA verteidigt Japan vor Cyberangriffen im Rahmen des Sicherheitsabkommens

Zum ersten Mal äußerten sich Japan und die USA über das Thema, ob Artikel 5 des Sicherheitsabkommens auch auf Angriffe im Internet Anwendung finden kann.

Die Politiker bekräftigten, dass ein Cyberangriff unter bestimmten Umständen einen bewaffneten Angriff im Sinne von Artikel 5 des Sicherheitsvertrags darstellen könne. Die Entscheidung, ob auf einen  Cyberangriff ein Eingreifen erfolgt, wird von Fall zu Fall und durch enge Konsultation beider Länder gefällt.

In der Erklärung wurde sich besorgt über die raschen technischen Fortschritte, die China und Russland in diesem neuen Bereich gemacht haben, geäußert.

Cyberangriffe eine immer größere Bedrohung für Japan

„Schädliche Cyberaktivitäten stellen eine zunehmende Bedrohung für die Sicherheit und den Wohlstand der Vereinigten Staaten und Japans dar”, so der stellvertretende Verteidigungsminister der USA, Patrick Shanaha.

Die japanisch-amerikanische Zusammenarbeit bei domänenübergreifenden Operationen zwischen den Bereichen Luft-, Boden- und Seeverteidigung sowie den neuen Bereichen ist eines der Kernziele, um die Verteidigungsbeziehungen der beiden Nationen voranzubringen.

Die Politiker hielten außerdem den Weltraum, den Cyberspace und das elektromagnetische Spektrum für vorrangig, um die Allianz besser auf Operationen vorzubereiten.

Das Zwei-plus-Zwei-Treffen am Freitag war das erste seit August 2017. Auf der anschließenden Pressekonferenz nach dem Treffen kritisierte Außenminister, Mike Pompeo, China, das seine Aktivitäten im Cyberspace deutlich verstärkt hat. Er sagte, dass er und der stellvertretende Verteidigungsminister, Patrick Shanahan, ihre Bedenken mit Japan ausgetauscht haben. Der geopolitische Wettbewerb und zwanghafte Versuche, internationale Regeln, Normen und Institutionen, insbesondere aus China, zu untergraben, stellen das Bündnis und den Frieden im Indo-Pazifik vor Herausforderungen.

Zusammenarbeit verstärken

Japans Außenminister Taro Kono sagte, dass Japan und die Vereinigten Staaten ihr Bündnis weiter stärken werden, indem sie die bilaterale Zusammenarbeit verstärken.

Jenseits des Cyber-Bereichs drückte die Zwei-plus-Zwei-Erklärung auch die ernsthafte Besorgnis der Minister über einseitige Zwangsversuche, den Status Quo im Ostchinesischen Meer und im Südchinesischen Meer zu ändern, aus.

Tokio und Washington haben außerdem erneut bestätigt, dass die von Japan verwalteten Senkaku-Inseln im Ostchinesischen Meer unter Artikel 5 des Sicherheitsvertrags fallen. Die Inseln werden von China und Taiwan beansprucht.

In der gemeinsamen Erklärung wurde betont, die südostasiatischen Länder dabei zu unterstützen, eine freie und offene Region im Indopazifik-Raum zu verwirklichen.

„Das japanisch-amerikanische Bündnis ist jetzt der Eckpfeiler für Frieden, Sicherheit und Wohlstand in der gesamten Indopazifik-Region“, sagte Kono. „Sowohl Japan als auch die Vereinigten Staaten werden gemeinsam mit Partnerländern Schulungen durchführen, um ihre Präsenz in der Region gemeinsam auszubauen.“

Quelle: TJT

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