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Verantwortung für die Wahlschlappe

Vorsitzender und Parteifunktionäre der CDP treten geschlossen zurück

Der Vorsitzende der japanischen Partei CDP, Yukio Edano, kündigte am Dienstag an, dass er wegen des schlechten Ergebnisses seiner Partei bei den Parlamentswahlen am Sonntag, von seinem Amt zurücktreten werde.

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Auf einer Parteiversammlung sagte Endano: „Meine Unzulänglichkeit ist der Grund für dieses Ergebnis. Ich entschuldige mich aus tiefstem Herzen bei allen Führungskräften der Partei, bei allen unseren Anhängern im ganzen Land und vor allem bei unseren Kollegen, die leider nicht gewählt wurden.“

Vorsitzende will noch einige Tage im Amt bleiben

Der Vorsitzende plant bis Ende der für den 10. November angesetzten Sondersitzung des Parlaments im Amt zu bleiben, die Wahl des neuen Parteivorsitzenden der CDP soll dann danach stattfinden.

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Der 57-jährige Politiker hatte die Reaktion von Premierminister Fumio Kishida und seinem Vorgänger Yoshihide Suga kritisiert und einen Regierungswechsel gefordert.

Bei der Parlamentswahl schrumpft die Zahl der Sitze der CDP allerdings von 110 auf 96, entgegen den Erwartungen.

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Edano, der 2011 oberster Regierungssprecher war, führte eine Gruppe liberaler Politiker an, die aus der inzwischen aufgelösten Demokratischen Partei austraten und im Oktober 2017 die CDP gründeten.

Auch weitere Funktionäre der Partei treten zurück

Neben dem Vorsitzenden der Partei kündigte auch CDP-Generalsekretär Tetsuro Fukuyama seinen Rücktritt an, um so die Verantwortung für die Wahlniederlage zu übernehmen.

„Ich bin voller Bedauern, dass wir nicht in der Lage waren, viele unserer Kollegen wieder im Parlament zu begrüßen. Mein Herz ist fest entschlossen. Wir werden bald einen Weg nach vorne für unsere Partei bekannt geben“, twitterte Fukuyama am Montag.

Jun Azumi, der CDP-Chef für Parlamentsangelegenheiten, sagte am Dienstag, dass alle derzeitigen Parteivorsitzenden von ihren Ämtern zurücktreten werden. „Natürlich werden wir alle zurücktreten“, sagte er vor Reportern im Parlament.

Edano und Fukuyama besuchten am Montag führende Vertreter des japanischen Gewerkschaftsbundes (Rengo), um den Dank der Partei für die Unterstützung während des Wahlkampfes auszudrücken. Der Dachverband der Gewerkschaften in ganz Japan ist ein wichtiger Unterstützer der CDP.

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