Zwei Wochen vor der Oberhauswahl am 20. Juli zeichnet sich in Umfragen ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Japans Regierungskoalition und der Opposition ab. Demnach ist unklar, ob Premierminister Shigeru Ishiba und sein Bündnis aus Liberaldemokratischer Partei (LDP) und Komeito die Kontrolle über das Oberhaus behalten können.
Die Regierungsparteien streben an, mindestens 50 der 125 zur Wahl stehenden Sitze zu gewinnen, um gemeinsam ihre Mehrheit in der 248 Sitze umfassenden Kammer zu sichern. Aktuell hält das Bündnis dort 75 nicht betroffene Sitze.
Regierungskoalition muss mit Verlusten bei der Wahl rechnen
Laut der aktuellen Umfragen muss die LDP, die größere der beiden Koalitionsparteien, mit Verlusten rechnen. Vor der Wahl hielt sie 52 der betroffenen Sitze, laut Prognose könnte sie dieses Mal nur auf 40 bis 44 kommen. Auch die Komeito-Partei kämpft darum, ihre 14 Sitze zu verteidigen.
Die größte Oppositionspartei, die Konstitutionell-Demokratische Partei Japans (CDP), kann laut den Umfragen mit einem Zugewinnen rechnen. Sie könnte ihre bisher 22 Sitze auf 25 bis 29 ausbauen. Auch die Demokratische Partei für das Volk (DPP) wird laut Analyse Sitze hinzugewinnen.
Rechtskonservative Sanseito gewinnt an Zustimmung
Für zusätzliche Dynamik sorgt die rechtskonservative Sanseito-Partei, die zunehmend Unterstützung erhält. Gleichzeitig wird erwartet, dass die rechtsgerichtete Japan Innovation Party unter ihrem Ergebnis von 2022 bleibt.
Inhaltlich dominieren wirtschaftliche Themen den Wahlkampf. Angesichts der anhaltenden Inflation verspricht die Regierungskoalition direkte finanzielle Hilfen, während die Opposition hauptsächlich mit Steuererleichterungen wirbt.
Unentschlossenheit bleibt ein wichtiger Faktor: Laut der Umfragen wissen ca. 22,1 Prozent der Wählerinnen und Wähler bisher nicht, wen sie in ihrem Wahlkreis unterstützen sollen. Auch bei der Verhältniswahl sind 10,3 Prozent noch unentschieden.
Sollte die Koalition ihr Ziel verfehlen, dürfte der Druck auf Premierminister Ishiba weiter steigen – zumal die Regierungsparteien bereits bei der Unterhauswahl im Vorjahr die Mehrheit verloren hatten.



