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Zum zweiten Mal in der Nachkriegsgeschichte

Wahlen im Oktober in Japan ohne Auflösung des Unterhauses?

Kyodo: Eigentlich müsste der amtierende Premierminister das Unterhaus in Japan demnächst auflösen und Wahlen in Japan ansetzten, allerdings gibt es Überlegungen, dass es dieses Mal nicht aufgelöst wird.

Ursprünglich sagte Premierminister Yoshihide Suga, dass er vorhabe, das Unterhaus Anfang Oktober aufzulösen und die Neuwahlen Mitte Oktober stattfinden werden.

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Zustimmung für die Auflösung bisher ungewiss

Wenn die japanische Regierung den Plan zustimmt, dass die Wahlen am 17. Oktober stattfinden sollen, müssten einige Fragen neu geklärt werden, einschließlich der für den 29. September angesetzten Abstimmung für die Parteiführung der LDP.

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Die Zustimmung ist allerdings ungewiss, da einige Mitglieder der LDP gefordert haben, dass die Partei ihr Führungsrennen mit mehreren Kandidaten vor den Wahlen zum Repräsentantenhaus abhalten soll.

Sollte die Zustimmung kommen, wäre dies das zweite Mal in Japan, dass das Unterhaus nicht aufgelöst wird. Das erste Mal war unter der Regierung von Takeo Miki im Jahr 1976.

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Eigentlich sieht das Gesetz über Wahlen zu öffentlichen Ämtern vor, dass das Unterhaus innerhalb von 30 Tagen vor dem Ablauf der vierjährigen Amtszeit der Mitglieder des Repräsentantenhauses gewählt werden muss.

Wahlen für die Präsidentschaft der LDP in diesem Jahr offen

Der Sieger der kurz vorher stattfindenden LDP-Abstimmung für die Parteispitze, wird auch als Premierminister antreten, da die LDP die mächtige untere Kammer des Parlaments kontrolliert. Die Wiederwahl von Yoshihide Suga gilt als alles andere als sicher.

Der ehemalige Innenminister Sanae Takaichi und der ehemalige Außenminister Fumio Kishida haben bereits ihre Kandidatur angekündigt. Der ehemaliger Verteidigungsminister Shigeru Ishiba ist sich noch nicht sicher, ob er kandidiert.

Einige LDP-Mitglieder haben insgeheim Bedenken geäußert, ob Suga nach einer Reihe peinlicher Niederlagen bei lokalen und nationalen Wahlen seit seinem Amtsantritt im vergangenen September als Parteivorsitzender beibehalten werden soll.

Auch aktuelle Umfragen zeigen, dass die Zustimmung für den amtierenden Premierminister mittlerweile auf ein Rekordtief gefallen ist.

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