Bei den Wahlen am Sonntag hat die japanische Regierungskoalition aus LDP und Komeito ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus verloren. Diese Entwicklung stellt Premierminister Shigeru Ishiba vor eine Herausforderung. Er ist nun auf der Suche nach zusätzlichen Unterstützern, um eine stabile Regierung zu führen.
Auch die Oppositionsparteien, die sowohl liberale als auch rechtsgerichtete Kräfte vereinen, stehen aufgrund unterschiedlicher politischer Zielsetzungen vor Herausforderungen bei der Bildung einer Koalition.
LDP verliert Vertrauen
Das Ergebnis der Wahl zeigt, dass die LDP sehr viel Vertrauen der Bevölkerung Japans verspielt hat. Die Regierungskoalition konnte 215 der 465 Sitze in der Kammer für sich gewinnen, was einen deutlichen Rückgang gegenüber den 288 Sitzen zuvor darstellt. Leider konnte das Ziel, zumindest die Mehrheit zu behalten, nicht erreicht werden.
Auch wenn Ishiba ehemalige Abgeordnete, die als Unabhängige angetreten waren, nachdem ihnen aufgrund des Spendengeldskandals die Unterstützung der Partei verweigert worden war, wieder in die LDP aufnimmt, wäre dies noch keine Garantie für eine Mehrheit im Unterhaus.
Ishiba zeigte sich enttäuscht über das Wahlergebnis. „Es ist uns nicht gelungen, das Verständnis der Öffentlichkeit für den Spendengeldskandal zu gewinnen“, sagte der Premierminister. Der LDP-Chef äußerte seine Hoffnung, die Regierung weiterhin anführen zu können, um die Politik der Koalition zu fördern.
In den letzten Tagen des Wahlkampfs sah sich die LDP mit einigen Herausforderungen konfrontiert. Es wurde bekannt, dass die Partei lokalen Verbänden, die von Skandalen betroffen waren und keine Unterstützung seitens der Partei erhielten, jeweils 20 Millionen Yen gespendet hatte. Die Opposition übte zunehmend Kritik und äußerte den Vorwurf, die Regierungspartei unterstützt die Kandidaten heimlich.
Komeito muss Rückschlag hinnehmen
Der erst vor einem Monat ins Amt eingetretene Parteichef der Komeito, Keiichi Ishii, verlor seinen Sitz. Somit ist er der erste Parteichef des Koalitionspartners seit 2009, der eine Niederlage erlitt. Die von der buddhistischen Laienorganisation Soka Gakkai unterstützte Partei konnte 24 Sitze für sich gewinnen, im Vergleich zu 32 vor der Wahl.
Auch Landwirtschaftsminister Yasuhiro Ozato musste sich seinem Rivalen aus der Oppositionspartei geschlagen geben. Justizminister Hideki Makihara verlor ebenfalls.
Opposition gewinnt deutlich
Die größte Oppositionspartei, die Verfassungsdemokratische Partei Japans, konnte ihre Sitze deutlich steigern. Sie hatte sich als Alternative zu einer Regierungspartei präsentiert, die von Skandalen gebeutelt ist. Die CDPJ sicherte sich unterdessen 148 Sitze, ein deutlicher Anstieg gegenüber den 98 zuvor.
Die Aussichten nach der Wahl in Japan sind derzeit noch ungewiss, da einige Oppositionsparteien, die erhebliche Stimmengewinne erzielten, die Möglichkeit einer Regierungsbildung mit dem Regierungsblock ablehnen.



