Stats

Anzeige
Home News Politik Wahlen in Japan: Mehrheit für Regierungskoalition, Zweidrittelmehrheit noch unsicher

Wahlen in Japan: Mehrheit für Regierungskoalition, Zweidrittelmehrheit noch unsicher

Viele kleinere Oppositionsparteien nehmen sich gegenseitig Sitze weg

Vor den Wahlen zum Oberhaus am Samstag mehren sich die Umfragen, die versuchen, das Ergebnis vorherzusagen. Nachdem bereits eine Umfrage zu der erwarteten Wahlbeteiligung erfolgt ist, hat Kyodo noch einmal eine Umfrage zum erwarteten Wahlergebnis durchgeführt.

Die Zahlen basieren auf einer Telefonumfrage von Dienstag und weiteren gesammelten Informationen. Danach ist davon auszugehen, dass die Liberal-Demokratische Partei von Premierminister Abe und ihr Koalitionspartner Komeito mehr als die Hälfte der 124 zu gewinnenden Sitze, möglicherweise rund 70, erreichen werden. Bei den Wahlen wird die Hälfte der Oberhausmitglieder neu gewählt, da ihre Amtszeit abgelaufen ist. Bei den schon besetzten Sitzen hat die Koalition eine Mehrheit von 70 Sitzen.

Mehr zum Thema: 
Umfrage sieht Regierungskoalition bei Wahlen in Japan vorn

Oppositionsparteien nehmen sich gegenseitig Sitze weg

Die wichtigste oppositionelle Partei, die Verfassungsdemokratische Partei Japans, wird laut Umfrage bei den Neuwahlen ihre Sitze von neun auf 20 mehr als verdoppeln. Bei vielen anderen Parteien, wie etwa der Demokratischen Partei für das Volk, ist dagegen mit einem Sitzverlust zu rechnen. Durch die große Menge an Oppositionsparteien sind die Sitze besonders umstritten. Gewinnen wird hingegen wohl die Japanische Innovationspartei, eine Oppositionspartei, die die angestrebte Änderung der Verfassung der Regierungskoalition unterstützt.

Zweidrittelmehrheit bei den Wahlen noch unsicher

Ob die Änderung der Verfassung allerdings durchsetzbar sein wird, ist weiterhin unsicher. Dafür müssten die Regierungskoalition und alle anderen kleinen Parteien, die das Vorhaben unterstützen, mindestens 85 Sitze erreichen, um die nötige Zweidrittelmehrheit zu haben. Ob diese Zahl erreicht werden wird, ist noch ungewiss. Im Moment scheint es noch nicht zu reichen, doch die Zahlen können sich in den Tagen direkt vor der Wahl noch ändern. Rund 40 Prozent der Wähler sind noch unentschlossen, welche Partei sie wählen wollen.

Sollte die nötige Zweidrittelmehrheit erreicht werden, muss im Folgenden auch das Repräsentantenhaus zustimmen. Dort verfügt die Koalition über die nötige Zweidrittelmehrheit. Anschließend müsste in einem nationalen Referendum auch die Bevölkerung zustimmen. Die Regierungskoalition strebt eine Revision des Verfassungsparagrafen an, der Japan verbietet, einen Angriff zu beginnen. Das ist das Ziel von Premier Abe, der zurzeit seine dritte und letzte Amtszeit bis 2021 bestreitet.

Quelle: kyodo

Anzeige
Anzeige

Das könnte Sie auch interessieren:

Rolling Sushi - der Japan-Podcast

Rolling Sushi - Japan für die Ohren

Kommentieren Sie den Artikel

Please enter your comment!
Please enter your name here

Cookie-Einstellung

Um unsere Webseite für Sie optimal zu gestalten und Werbung einblenden zu können,verwenden wir Cookies. Datenschutz | Impressum

Treffen Sie eine Auswahl um fortzufahren

Ihre Auswahl wurde gespeichert!

Hilfe

Hilfe

Um fortfahren zu können, müssen Sie eine Cookie-Auswahl treffen. Nachfolgend erhalten Sie eine Erläuterung der verschiedenen Optionen und ihrer Bedeutung.

  • Alle Cookies zulassen:
    Jedes Cookie wie z.B. Tracking- und Analytische-Cookies.

Sie können Ihre Cookie-Einstellung jederzeit hier ändern: Datenschutz.

Zurück