Am Sonntag wählt Japan, und die Umfragen verheißen der Regierungspartei LDP nichts Gutes, doch ein Regierungswechsel ist unwahrscheinlich. Premierminister Shigeru Ishiba, der erst Anfang des Monats ins Amt kam, könnte allerdings eine sehr kurze Amtszeit bevorstehen.
Sollte die LDP schlechter abschneiden als erwartet und Ishiba als Parteichef und damit auch als Premierminister zurücktreten, wird die Partei dennoch ihre Macht behalten, die sie seit 1955 fast ununterbrochen innehat. Es ist unwahrscheinlich, dass die Opposition genug Stimmen vereint.
Zuwächse bei der Opposition, aber kein Regierungswechsel
Analysten erwarten, dass die größte Oppositionspartei, die Konstitutionelle Demokratische Partei Japans, zwar Stimmen gewinnt, wie Umfragen derzeit zeigen, aber nicht genug für einen Regierungswechsel.
Japans Regierungspartei stützt sich auf ein Netzwerk von Bürokraten, Unternehmen und regionalen Politikern. Während die Oppositionsparteien in den Städten Fuß fassen, kontrolliert die LDP das Land und leitet große staatliche Subventionen in ländliche Gebiete.
Ishiba ordnete die Wahlen am 1. Oktober an, dem Tag seines Amtsantritts. Er will sein Image als Reformer nutzen, um den Unmut der Wähler abzuschütteln und seine Macht zu festigen.
Experten sagen, dass die LDP wahrscheinlich einige Dutzend Sitze verlieren wird und Ishibas Ziel für seine Regierungskoalition möglicherweise nicht erreicht. Trotzdem bleibt die LDP die stärkste Kraft im Regierungsblock, selbst im schlimmsten Fall.
LDP seit 1955 nur mit zwei kurzen Unterbrechungen an der Macht
Die LDP entstand 1955 durch den Zusammenschluss der Liberalen Partei und der Demokratischen Partei Japans, während linke Gruppen die Sozialistische Partei gründeten. Sie führte Japan nach dem Krieg, als die Konservativen im von den USA besetzten Land die Ausbreitung des Kommunismus verhindern wollten.
Die Herrschaft der Partei wurde nur zweimal unterbrochen, von 1993 bis 1994 und 2009–2012, beide Male nach Bestechungsskandalen. Viele schreiben der LDP Japans erstaunlichen Aufschwung nach dem Krieg zu, als das Land in den 1980er Jahren zu einer der größten Volkswirtschaften wurde. Die Menschen haben sich daran gewöhnt, dass die LDP Japan anführt.
Die Niederlage der Partei gegen die kurzlebige Acht-Parteien-Koalition nach zwei Bestechungsskandalen führte zu politischen Veränderungen und einem neuen Wahlsystem, das den Zweiparteien-Wettbewerb fördern sollte. Das derzeitige Wahlsystem kombiniert Einzelsitzbezirke mit Verhältniswahlrecht.
Das bedeutet, dass die Kandidaten der Liberaldemokraten nur gegen ihre Konkurrenten antreten müssen, nicht gegen Parteikollegen. Dies hat es der LDP ermöglicht, ihre Ressourcen auf einen Kandidaten pro Bezirk zu konzentrieren.
In den traditionellen LDP-Hochburgen haben mächtige Familien die Kontrolle über Wahlbezirke, Finanzierung und Verbindungen übernommen, wobei die Macht meist an Männer übergeht. Der Frauenanteil im Unterhaus beträgt nur 10 Prozent.
Die Unterstützung für die LDP ist besonders bei älteren Konservativen hoch, vorwiegend in ländlichen Gebieten, aber in den Städten ist sie schwächer. Deshalb ist die Partei auf ein Bündnis mit der Komeito-Partei angewiesen, die von der buddhistischen Gruppe Soka Gakkai unterstützt wird, die landesweit mehrere Millionen Mitglieder hat. Die Partnerschaft der Parteien begann 1999, als die LDP zu kämpfen hatte.
Fraglich, ob die Wähler einen Wechsel in der Regierung wollen
Die wichtigste Oppositionspartei ist die liberal ausgerichtete Konstitutionelle Demokratische Partei Japans, die trotz der LDP-Skandale nur mühsam an Unterstützung gewonnen hat. Ihr neu gewählter Vorsitzender, der zentristische ehemalige Premierminister Yoshihiko Noda, drängt auf einen konservativen Kurs, um Wechselwähler anzuziehen, und sagt, dass „ein Regierungswechsel die effektivste politische Reform ist“.
Allerdings ist die Situation derzeit anders als 2009, als die Wähler einen Regierungswechsel wollten.



