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Parteien müssen Vertrauen zurückgewinnen

Wahlen in Japan zeigen das mangelnde Vertrauen der Menschen in die Politik

Bei den Wahlen in Japan am 31. Oktober erlangte die LDP erneut die Mehrheit und zusammen mit der Komeito ist diese auch stabil. Trotzdem zeigt das Ergebnis, dass die Partei immer mehr zu kämpfen hat.

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Die Partei hat schon früh damit gerechnet, dass sie einige Sitze verlieren wird, was die Nachwahlen kurz vor den Parlamentswahlen auch bestätigten, denn die Partei unterlag im Wahlkreis Shizuoka.

Wahlen zeigen den angestauten Frust vieler Menschen

Das Wahlprogramm LDP war ein Rundumschlag und enthielt Aussagen aller Kandidaten für den Vorsitz der Partei, bei den Wahlen im September, die Fumio Kishida für sich entscheiden konnte.

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Doch der angestaute Frust vieler Menschen auf Shinzo Abe und seinem Nachfolger Yoshihide Suga konnte auch das Wahlprogramm nichts entgegensetzen.

Unter Premierminister Abe errang die LDP ab 2012 bei drei aufeinanderfolgenden nationalen Wahlen große Siege. Doch die Zugkraft der Partei scheint zu schwinden. Was auch daran liegt, dass die Ansichten der Partei als angestaubt angesehen werden.

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Der LDP kommt dabei allerdings zugute, dass die Oppositionsparteien in Japan einen schwierigen Stand haben.

Einige Parteien haben sich sogar zusammengetan und in einigen Wahlkreisen einen gemeinsamen Kandidaten aufgestellt, um der LDP die Stirn bieten zu können. Das Ergebnis war aber insbesondere für die CDP ernüchternd.

Nippon Ishin no Kai der heimlicher Sieger

Während die LDP-Komeito-Regierung und die Oppositionsparteien, sich einen Schlagabtausch über den Rahmen einer Regierungsverwaltung lieferten, erhielt die konservative Oppositionspartei Nippon Ishin no Kai (Japanische Innovationspartei) deutlich mehr Unterstützung.

Man kann sagen, dass sich nicht wenige Wähler weder mit den Regierungs- noch mit den Oppositionsparteien identifizieren konnten.

Parteien müssen Vertrauen zurückgewinnen

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Viele der von der Regierung Kishida vorgestellten politischen Maßnahmen sind lediglich ein grober Rahmen einer Politik und die Menschen wissen noch nicht, welche Maßnahmen tatsächlich umgesetzt werden.

Dies ist einer der Gründe für die Sitzverluste der LDP bei den Parlamentswahlen.

Bei den letzten Wahlen haben die Wähler nicht zugelassen, dass eine einzige Partei einen großen Sieg davonträgt. Wenn sich nicht jede Partei bemüht, das Vertrauen der Wähler vor der Abstimmung zum Abgeordnetenhaus im nächsten Jahr zurückzugewinnen, könnte Japans Parteipolitik selbst ins Wanken geraten.

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