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Weitere Informationen zur Kabinettsumbildung von Japans Premierminister

Neben vielen Umbesetzungen gibt es auch einen neuen Minister

Am Mittwoch steht die Kabinettsumbildung von Premierminister Abe auf dem Programm. Nach Informationen von internen Quellen wird dabei auch Shinjiro Koizumi, ein aufstrebender politischer Star, seinen ersten Ministerposten bekommen.

Koizumi, ein Sohn des ehemaligen Premierministers Junichiro Koizumi, wird als Umweltminister benannt, so die Quellen. Seit der überraschenden Ankündigung seiner Heirat mit der Fernsehpersönlichkeit Christel Takigawa im vergangenen Monat, die er auch dem Premierminister mitgeteilt hatte, ist der 38-Jährige zunehmend in den Nachrichten. Die hochkarätige Ergänzung des Kabinettsprogramms zielt offenbar darauf ab, die Zustimmungsraten nach der ersten Generalüberholung seit etwa einem Jahr zu erhöhen, da sonst bekannte Gesichter und Abes Verbündete mit ähnlichen politischen Ansichten Schlüsselpositionen füllen werden.

Neuer Handelsminister im Streit mit Südkorea

Da die meisten der derzeitigen Mitglieder neu gemischt werden sollen, beinhaltet die Zusammensetzung des neuen Kabinetts von Abe den stellvertretenden Chefkabinettssekretär Yasutoshi Nishimura als Minister für wirtschaftliche Revitalisierung, so die Quellen. Nishimura wird für die Reform der sozialen Sicherheit verantwortlich sein, eine der wichtigsten politischen Aufgaben von Abe.

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Isshu Sugawara, ein Gesetzgeber der Regierungspartei, der einst als hochrangiger stellvertretender Finanzminister tätig war, wird mitten im bilateralen Streit mit Südkorea über die strengeren Exportkontrollen Japans zum nächsten Handelsminister ernannt. Abes Vertrauter Koichi Hagiuda, geschäftsführender stellvertretender Generalsekretär der Liberaldemokratischen Partei, wird voraussichtlich als Bildungsminister fungieren, sagten die Quellen.

Kabinettsumbildung soll für Stabilität sorgen

Abe strebt Stabilität an, indem er seine Verbündeten in der Regierung oder der Parteiführung eng hält, insbesondere nachdem die Koalition LDP-Komeito im Juli im Oberhausrennen ein solides Ergebnis erzielt hat. Er hat jetzt gute Chancen, im November der dienstälteste Premierminister des Landes zu werden, was es wahrscheinlicher macht, dass er die Bemühungen zur Verfassungsänderung, einem lang gehegten Ziel des Führers und der LDP, vorantreiben wird.

Katsunobu Kato, derzeit Vorsitzender des Generalrates der LDP, wird voraussichtlich wieder als Gesundheitsminister eingesetzt, sagten die Quellen. Es wird erwartet, dass die Sonderberater von Abe auch Kabinettsposten erhalten, wobei Taku Eto als Landwirtschaftsminister und Seiichi Eto als Minister zur Bekämpfung der rückläufigen Geburtenrate eingesetzt werden sollen.

Außenminister wird Verteidigungsminister

Neben anderen wichtigen Ministerposten soll Außenminister Taro Kono Verteidigungsminister werden, während Abe sich bereits entschlossen hat, den derzeitigen Minister für wirtschaftliche Revitalisierung, Toshimitsu Motegi, als Außenminister zu benennen. Kabinettschef Yoshihide Suga und Finanzminister Taro Aso, der gleichzeitig stellvertretender Premierminister ist, sind die einzigen, die ihre Ämter behalten, die sie seit Ende 2012 innehaben.

Katsuyuki Kawai, Abes Sonderberaterin für auswärtige Angelegenheiten, wird wahrscheinlich Justizministerin werden, während Sanae Takaichi voraussichtlich wieder das Amt des Innenministers übernehmen wird, sagten die Quellen. Der ehemalige Eisschnellläufer und Olympia-Dritte Seiko Hashimoto wird voraussichtlich Minister für die Olympischen Spiele und Paralympics 2020 in Tokyo werden.

Mittwochmorgen wird die Kabinettsumbildung stattfinden

Abe wird das LDP-Führungsteam am Mittwochmorgen vor der Kabinettsumbildung umgestalten, wobei Handelsminister Hiroshige Seko nach Angaben der Quellen wahrscheinlich Generalsekretär der Oberhausfraktion der Regierungspartei werden wird. Der ehemalige Bildungsminister Hakubun Shimomura, der nun das Gremium der LDP zur Förderung der Verfassungsreform leitet, wird voraussichtlich das Amt des Wahlleiters übernehmen.

Der ehemalige Verteidigungsminister Tomomi Inada wird voraussichtlich die Nachfolge von Hagiuda als geschäftsführender Generalsekretär antreten, sagten die Quellen. Abe wird das Rückgrat des LDP-Exekutivteams bilden und Generalsekretär Toshihihiro Nikai und Politikchef Fumio Kishida behalten. Olympia-Minister Shunichi Suzuki wird das Programm als Vorsitzender des Generalrates ergänzen.

Quelle: kyodo

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