Wie erwartet wurde Yoshihide Suga, der am Montag zum neuen Präsidenten der LDP gewählt wurde, nun auch zum Nachfolger von Shinzo Abe als Premierminister gewählt.
Suga kündigte bereits an, dass er den Kurs von Abe beibehalten und den Fokus insbesondere auf die wirtschaftliche Wiederbelebung des Landes legen wird.
Auf Japans neuen Premierminister warten viele Herausforderungen
Zu den längerfristigen Herausforderungen des neuen Premierministers gehören die sinkende Geburtenrate des Landes und die schwelenden Spannungen mit den asiatischen Nachbarn.
Der 71-jährige Sohn einer Bauernfamilie, der im Gegensatz zu Abe und vielen anderen Gesetzgebern in Japan nicht der Spross einer politischen Dynastie ist, hat die Möglichkeit zusätzlicher Schritte zur Stützung der Wirtschaft angedeutet.
Diese kämen zu einem Paket von 230 Billionen Yen hinzu, das die Regierung bereits zur Bekämpfung des COVID-19-Ausbruchs geschnürt hat, einschließlich Subventionen für angeschlagene Unternehmen und Förderung des Inlandstourismus.
Suga wird auch eine umfassende Überprüfung der nationalen Sicherheitspolitik Japans übernehmen, die von Abe eingeleitet wurde, nachdem Pläne zur Einführung eines von den USA entwickelten Raketenabwehrsystems aufgrund technischer Probleme verworfen wurden.
Zudem hat der neue Premierminister versprochen, sich weiterhin für die Rückkehr der japanischen Staatsbürger einzusetzen, die in den 1970er- und 1980er-Jahren von Nordkorea entführt wurden, und Verhandlungen mit Russland zu führen, um einen Territorialstreit zu lösen und den Weg für einen lang erwarteten Nachkriegsfriedensvertrag freizumachen.
Suga hofft auch, Abes Drängen auf eine Änderung der Nachkriegsverfassung fortzusetzen, indem er dem Artikel 9 über die Kriegsverzichtserklärung einen ausdrücklichen Verweis auf die Selbstverteidigungskräfte hinzufügt.
Viele Minister bleiben auch im neuen Kabinett im Amt
Japans Gesundheitsminister Katsunobu Kato wurde als Nachfolger von Suga als Kabinettschef gewählt, ein Schlüsselposten, der sowohl als politischer Koordinator als auch als oberster Regierungssprecher fungiert. Nobuo Kishi, Abes jüngerer Bruder und ehemaliger leitender Vizeaußenminister, wurde in seinem ersten Kabinettsamt zum Verteidigungsminister ernannt.
Kishis Vorgänger im Verteidigungsministerium, Taro Kono, wurde zum Minister für Verwaltungsreformen ernannt, ein Bereich, auf den sich Suga konzentrieren will, um die Bürokratie im Land abzubauen.
Um Sugas Versprechen, Abes Linie treu zu bleiben, zu unterstreichen, behalten viele Mitglieder des Kabinetts, darunter Finanzminister Taro Aso, Außenminister Toshimitsu Motegi und Umweltminister Shinjiro Koizumi, ihr Amt.
Von den 20 ernannten Ministern hatten 15 in der vorherigen Regierung Ministerressorts inne.
Es gibt nur zwei Frauen im neuen Kabinett, Justizministerin Yoko Kamikawa und die Ministerin für Olympische Spiele und Paralympics Seiko Hashimoto.
Mit 71 Jahren und neun Monaten ist Suga der älteste Premierminister im Amt seit Kiichi Miyazawa im Jahr 1991, was durch seine berüchtigte Arbeitsmoral widerlegt wird. Suga sagt, er hält sich fit, indem er jeden Morgen 40 Minuten spazieren geht und 100 Sit-ups macht.
Japans neues Kabinett
- Finanzminister Taro Aso
- Verteidigungsminister Nobuo Kishi
- Innere Angelegenheiten und Kommunikation Ryota Takeda
- Chef-Kabinettssekretär Katsunobu Kato
- Justizministerin Yoko Mamikawa
- Minister für Wiederaufbau Katsuei Hirasawa
- Außenminister Toshimitsu Motegi
- Nationalen Kommission für öffentliche Sicherheit Hachiro Okonogi
- Bildung, Kultur, Sport, Wissenschaft und Technologie Kocihi Hagidua
- Förderung des dynamischen Engagements aller Bürger Hachiro Okonogi
- Gesundheitsminister Norihisa Tamura
- Minister für die wirtschaftliche Wiederbelebung Yatsuoshi Nishimura
- Land, Forstwirtschaft und Fischerei Kotaro Nogami
- Minister für die administrative- und Regulierungsreform Taro Kono
- Wirtschaft, Handel und Industrie Hiroshi Kajiyama
- Ministerin für die Olympischen Spiele Seiko Hashimoto
- Land, Infrastruktur, Transport und Touristik Kazuyoshi Akaba
- Minister für die Weltausstellung 2025 Shinji Inoue
- Umwelt Shinjiro Koizumi
- Minister für die digitale Reform Takuya Hirai
