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Wahl zum neuen Premierminister fast sicher

Yoshihide Suga wird Abes Nachfolger als Präsident der LDP

Yoshihide Suga wurde als Nachfolger von Japans Premierminister Shinzo Abe zum Präsidenten der LDP gewählt und dürfte damit in der nächsten Woche auch der neue Premierminister des Landes werden.

Suga, der für die Fortführung der Politik von Abe steht, wurden im Vorfeld die besten Chancen bei der Wahl vorhergesagt, was sich nun bestätigte.

Absolute Mehrheit für Suga

Mit 377 Stimmen erzielte der ehemalige Chef-Kabinettssekretär die absolute Mehrheit. Der ehemalige Verteidigungsminister Shingeru Ishiba erhielt 68 Stimmen und der ehemalige Außenminister Fumio Kishida erhielt 89 Stimmen.

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Nach der Wahl sagte Suga, dass er die Regierungsreformen und die Deregulierung in Japan vorsetzten wird. „Ich werde ein Kabinett schaffen, das für die Menschen arbeitet“, so der neue LDP-Präsident.

Sugas Wahl zum Premierminister auf einer außerordentlichen Sitzung des Landtags am Mittwoch ist so gut wie sicher, da die Regierungspartei das Repräsentantenhaus kontrolliert und mit ihrem Koalitionspartner Komeito die Mehrheit im Oberhaus hat.

Der 63-jährige Kishida, der sich entschied, bei den letzten Wahl der Partei nicht zu kandidieren, um Abe Platz zu machen, und der 63-jährige Ishiba, ein lautstarker Kritiker von Abe, der in der Öffentlichkeit beliebt ist, aber weniger Unterstützung bei seinen Parteifreunden findet, bekundeten kurz nach Abes Ankündigung ihr Interesse, bei den LDP-Präsidentschaftswahlen zu kandidieren.

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Abes Politik wird fortgesetzt

Suga, der keiner Parteifraktion angehört, erwies sich schnell als Spitzenkandidat, während er bei seinen Wahlversprechen wenig Originalität zeigte und versprach, Abes Politik einschließlich seines „Abenomics“-Pakets aus geldpolitischen Lockerungen, fiskalischen Anreizen und Strukturreformen fortzusetzen.

Sugas Amtszeit als LDP-Präsident ist auf den Rest von Abes Amtszeit bis September 2021 begrenzt.

Auf Suga warten nun einige schwere Herausforderungen, das Land befindet sich wegen der Pandemie in einer wirtschaftlich schwierigen Lage und es gibt einige Reformen, bei der die bisherige Politik versagt hat.

Er wird auch zu entscheiden haben, wie mit den Olympischen und Paralympischen Spielen in Tokyo zu verfahren ist, die wegen der Pandemie um ein Jahr auf den Sommer 2021 verschoben wurden.

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