Yoshikazu Higashitani ist nicht nur unter dem Namen „GaaSyy“ als YouTuber tätig, sondern er ist auch ein Abgeordneter der Anti-NHK-Partei. Da er jedoch seit seiner Wahl im Juli 2022 dem Parlament ferngeblieben ist, ist es sehr wahrscheinlich, dass ein Disziplinarausschuss des japanischen Oberhauses ihn bald zur Kundgabe einer entsprechenden Entschuldigung auffordern wird.
Es wurde bereits bestätigt, dass am 21. Februar eine Ausschusssitzung zur Behandlung des Falles GaaSyy stattfinden soll.
Vier Disziplinarmaßnahmen sind möglich
Bei der Ausschusssitzung am 21. Februar wird der YouTuber die Gelegenheit bekommen, seine Abwesenheit zu erklären. Unmittelbar danach wird der Ausschuss über eine angemessene Strafe entscheiden.
Es gibt insgesamt vier Arten von Disziplinarmaßnahmen. Der „Ausschluss“ ist hier die schwerste aller möglichen Strafen. Ansonsten wäre noch eine „Suspendierung von der Teilnahme am Oberhaus für eine bestimmte Zeit“, eine „Entschuldigung in einer öffentlichen Plenarsitzung“ oder eine „Ermahnung in einer öffentlichen Plenarsitzung“ möglich.
GaaSyy ist aktuell im Ausland
GaaSyy muss seine Abwesenheit erklären. Das ist klar. Da er sich jedoch gerade in den Vereinigten Arabischen Emiraten aufhält, beantragte er eine Online-Teilnahme an der Sitzung des Disziplinarausschusses. Dieser Antrag wurde aber abgelehnt.
Stattdessen wird das Oberhausmitglied Satoshi Hamada bei der Ausschusssitzung ein Dokument in seinem Namen verlesen. Geplant ist, dass Hamada von Mitgliedern der Liberaldemokratischen Partei, der Kommunistischen Partei Japans und anderen befragt wird. Danach soll eine Aussprache folgen.
Aktuell gilt es unter den Regierungs- und Oppositionsparteien als wahrscheinlich, dass sich GaaSyy in einer Plenarsitzung entschuldigen muss.
Eine entsprechende Plenarsitzung des Oberhauses wurde bereits für den 22. Februar anberaumt. Sollte sich der Ausschuss am Tag zuvor dafür entscheiden, eine Entschuldigung von GaaSyy zu fordern, muss dieser bei der Plenarsitzung am 22. Februar anwesend sein, um sich zu entschuldigen.
Sollte er nämlich nicht anwesend sein, wird der Ausschuss eine weitere Sitzung einberufen und die GaaSyys Abwesenheit als Nichteinhaltung der Strafe werten. In diesem Fall würden sie die schwerste der Strafen, den Ausschluss, verhängen.
Er ignorierte die „Einladung“ des Oberhauses
GaaSyys Abwesenheit in den letzten Monaten wird auch deshalb als problematisch angesehen, da er noch nicht einmal dann erschienen war, nachdem das Oberhaus im Namen des Präsidenten des Oberhauses, Hidehisa Otsuji, eine „Einladung“ ausgesprochen hatte.
Er reagierte nicht auf die in der Einladung enthaltenen Aufforderung, woraufhin Otsuji die Angelegenheit am 10. Februar an den Disziplinarausschuss verwies.
Sollte das Oberhaus beschließen, ihn zu bestrafen, wäre dies der erste Fall dieser Art seit 2013. Damals war der Abgeordnete Antonio Inoki wegen eines Besuchs in Nordkorea ohne die Zustimmung der Kammer mit einem 30-tägigen Auftrittsverbot im Parlament belegt worden.



