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HomeNachrichten aus JapanPolitikZukunft des japanischen Premierministers im Jahr 2024 fraglich

Kaum noch Chancen bei der Wahl zum LDP-Vorsitzenden

Zukunft des japanischen Premierministers im Jahr 2024 fraglich

2024 wird eine neue Parteiführung in der LDP gewählt, doch die Chancen des japanischen Premierministers, der derzeitige Amtsinhaber ist, sind mehr als fraglich.

Schritte zur Ablösung von Kishida als LDP-Vorsitzender werden jedoch möglicherweise erst dann zu sehen sein, wenn der erste Haushalt für das Finanzjahr ab April 2024 im Parlament verabschiedet wird. Beobachter gehen davon aus, dass die Übergangszeit dazu genutzt wird, um einen populären Nachfolger zu finden.

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LDP-Skandale haben das Vertrauen der Bevölkerung in den Premierminister erschüttert

Aufgrund der Skandale in der Politik, an denen auch Fraktionen innerhalb der Partei des Premierministers beteiligt sind, ist die Bevölkerung skeptisch gegenüber den etablierten Politikern. Beobachter gehen daher davon aus, dass parteilose und fraktionslose Politiker in den Vordergrund rücken werden.

Redaktionstipp:  Japans Premierminister verliert die Kontrolle über seine Partei

Im ersten Halbjahr 2023 wurde viel darüber spekuliert, wann Kishida das Repräsentantenhaus auflösen würde, um seine Position zu stärken. Die Amtszeit der derzeitigen Mitglieder des Unterhauses endet im Oktober 2025, es sei denn, ein Premierminister löst die Kammer vorher auf.

Nachdem Japan im Mai Gastgeber eines G7-Gipfels in Hiroshima war, gewann Kishida an Popularität, nachdem er seine Vision einer atomwaffenfreien Welt präsentiert hatte. Allerdings sanken die Zustimmungswerte für das Kabinett weiter, insbesondere aufgrund der Frustration über steigende Preise, geringes Lohnwachstum und eine Reihe von Regierungsskandalen, was das Vertrauen beeinträchtigte. Der Spendengeldskandal hat die Stimmung zusätzlich gedämpft.

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Die größte Fraktion, die früher von dem ermordeten ehemaligen Premierminister Shinzō Abe angeführt wurde, steht unter dem Verdacht, Hunderte Millionen Yen aus Parteieinnahmen, die durch den Verkauf von Eintrittskarten erzielt wurden, in einen geheimen Fonds umgeleitet zu haben. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen die Abe-Fraktion und eine weitere Fraktion unter der Leitung des ehemaligen Generalsekretärs Toshihiro Nikai wegen des Verdachts auf Verstoß gegen das Gesetz zur Kontrolle politischer Gelder, was der LDP und dem Premierminister schwer schadet.

Zustimmungsrate für das Kabinett mittlerweile unter 25 Prozent

Die Zustimmungsrate für Kishidas Kabinett fiel in der letzten Umfragen mehrerer Nachrichtenagenturen mittlerweile auf unter 20 Prozent und damit deutlich unter 30 Prozent, was allgemein als kritische Lage für eine Regierung betrachtet wird. Auch die Unterstützung für die LDP ist stark gesunken.

Nach dem Aoki-Gesetz sollte ein Premierminister eigentlich zurücktreten, wenn die Summe der Zustimmung zum Kabinett und zur Partei unter 50 Prozent fällt. Das Gesetz wurde nach dem verstorbenen Mikio Aoki benannt, der als ehemaliger Vorsitzender der LDP-Abgeordneten das Gesetz auf den Weg gebracht hat.

Wenn die LDP einen neuen Vorsitzenden wählt, der aufgrund der Dominanz der Partei im Parlament der nächste Premierminister wird, wird er oder sie in der kommenden ordentlichen Parlamentssitzung im Januar vom Oppositionslager wegen des Skandals angegriffen werden, was der neuen Regierung schaden würde.

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