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Rücktrittsforderungen gegen Ishiba

Zustimmung für das japanische Kabinett von Premierminister Shigeru Ishiba fällt nach der Wahl deutlich

Die Zustimmungsrate für das Kabinett des japanischen Premierministers Shigeru Ishiba ist nach den Parlamentswahlen auf 32,1 Prozent gefallen. Vor der Wahl lag sie noch bei 50,7 Prozent.

In der landesweiten Telefonumfrage der Nachrichtenagentur Kyodo gaben 53 Prozent der Befragten an, dass sie nicht wollen, dass die LDP und die Komeito weiterhin die Regierung stellen.

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Politische Neuausrichtung, aber kein Rücktritt des Premierministers

Auf die Frage, welche Regierungsstruktur sie bevorzugen würden, antworteten 31,5 Prozent, dass sie „einen neuen Rahmen durch eine politische Neuausrichtung“ wünschten, während 18,1 Prozent eine von LDP und Komeito geführte Minderheitsregierung wünschten.

28,6 Prozent der Befragten meinten zudem, dass Ishiba als Premierminister zurücktreten soll, um so die Verantwortung für das Wahldebakel zu übernehmen. 65,7 Prozent waren der Meinung, dass ein Rücktritt unnötig ist.

In der LDP wird die Kritik gegenüber dem Vorsitzenden lauter

Mittlerweile wird auch innerhalb der LDP die Kritik gegen Ishiba laut. Tsuyoshi Yamaguchi, ehemaliger Umweltminister, äußerte sich ziemlich deutlich zum Wahldebakel. Er sagte: „So viele Parteiabgeordnete haben ihre Sitze verloren. Ich möchte, dass der Premierminister sofort zurücktritt, um Verantwortung zu übernehmen.“

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„Wir mussten einen wirklich harten Wahlkampf führen“, sagte Takayuki Kobayashi, ehemaliger Minister für wirtschaftliche Sicherheit. „Ich möchte, dass sich die Parteiführung verantwortlich fühlt.“ auch andere Mitglieder haben sich kritisch gegenüber Ishiba geäußert.

Bereits am 11. November wird eine Sondersitzung des Parlaments einberufen, bei der die beiden Kammern darüber abstimmen werden, wer zum Premierminister ernannt wird.

Die LDP-Komeito-Koalition verfügt im weniger mächtigen Oberhaus über die Mehrheit.

Bei der Unterhauswahl errang sie jedoch nur 215 Sitze, was einen Rückgang gegenüber der Vorwahl von 279 Sitzen bedeutet und ihr fehlte die Mehrheit in der 465 Sitze umfassenden Kammer.

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