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HomeNachrichten aus JapanPolitikZweite Amtszeit für den japanischen Premierminister wird unwahrscheinlicher

Historisches Umfragetief

Zweite Amtszeit für den japanischen Premierminister wird unwahrscheinlicher

Die Umfragewerte des japanischen Premierministers Fumio Kishida und seines Kabinetts befinden sich im freien Fall. Innerhalb der Regierungspartei LDP gibt es daher Bestrebungen, einen Nachfolger für Kishida als Parteivorsitzenden zu finden.

Laut einer Umfrage der Nachrichtenagentur Jiji Press liegt die Zustimmung mittlerweile bei historisch niedrigen 21,3 Prozent. Auch die Unterstützung für die LDP ist deutlich gesunken und liegt nun bei 19,1 Prozent.

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Menschen haben kein Vertrauen mehr in den japanischen Premierminister

Das letzte Mal, dass die Umfragewerte von Jiji Press unter 25 Prozent fielen, war im Juli 2009. Damals erreichte Premierminister Taro Aso nur 16,3 Prozent Zustimmung und die LDP verlor die Parlamentswahlen im selben Jahr. Die LDP kam damals nur noch auf einen Wert von 15,1 Prozent.

Redaktionstipp:  Japans Premierminister schließt Neuwahlen angesichts des Stimmungstiefs aus

Grund für den Rückgang der Zustimmungswerte ist das sinkende Vertrauen der Bevölkerung in die Maßnahmen des Premierministers. Nur wenige glauben, dass das angekündigte Konjunkturpaket, mit dem die Regierung die Inflation bekämpfen will, zielführend sein wird. Auch Maßnahmen gegen die sinkende Geburtenrate werden als sinnlos betrachtet.

Nach dem Aoki-Gesetz sollte ein Premierminister eigentlich zurücktreten, wenn die Summe der Zustimmung zum Kabinett und zur Partei unter 50 Prozent fällt. Das Gesetz wurde nach dem verstorbenen Mikio Aoki benannt, der als ehemaliger Vorsitzender der LDP-Abgeordneten das Gesetz auf den Weg gebracht hat. Laut der Umfrage von Jiji Press liegt die Summe mittlerweile weit unter 50 Prozent, was die Regierung in eine kritische Situation bringt.

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LDP und Komeito ringen mit der Situation

Innerhalb der LDP wächst daher die Sorge darüber, wie man auf diese Situation reagieren soll. Kabinettschef Hirokazu Matsuno betonte auf einer Pressekonferenz am Donnerstag, wie wichtig es sei, die Meinungen der Öffentlichkeit ernst zu nehmen und in der Regierungsantwort zu berücksichtigen. Ein jüngeres LDP-Mitglied äußerte die Ansicht, dass das Kabinett zurücktreten müsse, wenn die Zustimmungsrate unter 20 Prozent fällt.

Kishidas Schwäche könnte zu ähnlichen Aktionen führen, wie die Gründung einer Arbeitsgruppe am Mittwoch durch die Ministerin für wirtschaftliche Sicherheit Sanae Takaichi, die als Hoffnungsträgerin der LDP gilt.

Natsuo Yamaguchi, Vorsitzender des LDP-Koalitionspartners Komeito, erklärte vor wenigen Tagen, dass die Regierung die Umfrageergebnisse ernst nehmen müsse. Er fügte jedoch hinzu, dass der regierende Block sich zusammenschließen und die Regierung unterstützen müsse, anstatt in Panik zu geraten.

Opposition will Stärke demonstrieren

Auch die Opposition versucht, die schwachen Umfragewerte für sich zu nutzen und Stärke zu demonstrieren. Es ist wahrscheinlich, dass sie Kishida in den Parlamentsdebatten unter Druck setzen wird. Kenta Izumi, Vorsitzender der oppositionellen Verfassungsdemokratischen Partei Japans, äußerte zur Situation: „Es ist wichtig, die in der Umfrage geäußerten Meinungen der Öffentlichkeit ernst zu nehmen und sie in der Antwort der Regierung zu berücksichtigen“

Nobuyuki Baba, Vorsitzender der Nippon Ishin no Kai (Japanische Innovationspartei), kritisierte den Inhalt des Wirtschaftspakets und betonte, dass es weit von dem entfernt sei, was die Öffentlichkeit wolle. Er glaubt nicht daran, dass sich der aktuelle Trend ändern wird.

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