Die Präfektur Aichi hat die japanische Regierung darum gebeten, dass sie zu den Regionen hinzugefügt wird, über die der Ausnahmezustand verhängt wurde.
Da die Zahl der Coronavirus-Infektionen in Aichi stark angestiegen ist, wird die Präfektur heute ihren eigenen Ausnahmezustand erklären und die Menschen auffordern, zu Hause zu bleiben.
Sieben Präfekturen sind im Ausnahmezustand
Japans Premierminister verhängte am Dienstag den Ausnahmezustand über Tokyo, Osaka, Chiba, Kanagawa, Saitama, Hyoho und Fukuoka, um die Ausbreitung des Coronavirus in Japan einzudämmen.
„Mit Blick auf die vergangene Woche besteht kein Zweifel, dass wir uns in einer sehr ernsten Situation befinden“, sagte Aichis Gouverneur Hideaki Omura auf einer Pressekonferenz.
Als Antwort auf diese Bitte sagte Chefkabinettssekretär Yoshihide Suga, dass die Regierung erst mit Experten spreche, bevor sie über den Ausnahmezustand für Aichi entscheiden kann.
In der Präfektur wurden bisher 279 Infektionen gemeldet, allerdings steigt die Zahl täglich immer weiter an.
Wenn Aichi den Ausnahmezustand erklärt, hat dieser allerdings keine Rechtsgrundlage. Nur wenn die japanische Regierung diesen erklärt, kann die Präfektur Maßnahmen durchsetzten.
Ausnahmezustand gibt keine Strafen für Menschen vor, die sich nicht ans Ausgangsverbot halten
Der offizielle Ausnahmezustand lässt allerdings keine gesetzlichen Strafen zu, wenn sich jemand an die Aufforderung zu Hause zu bleiben nicht hält und auch Betriebe können nicht gezwungen werden zu schließen.
Allerdings können die Präfekturen privates Land und Gebäude zur Bekämpfung des Coronavirus enteignen und medizinische Versorgung und Lebensmittel von Unternehmen anfordern. Wenn sich ein Unternehmen weigert, können Strafen verhängt werden.
Kyodo



