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Keine Maßnahmen erlaubt

Präfekturen in Japan können eigenen Corona-Notstand ausrufen

Die japanische Regierung wird den Präfekturen erlauben, einen eigenen Corona-Notstand auszurufen, sollten die Infektionszahlen die der 7. Welle übersteigen.

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Damit bereitet sich das Land weiter auf die nächste Coronawelle vor, vor der bereits seit einigen Tagen gewarnt wird.

Keine Auflagen im Corona-Notstand der Präfekturen

Sollten die Präfekturen einen solchen Notstand ausrufen, werden die Einwohner aufgefordert, selbstständig das Infektionsrisiko zu verringern. Zum Beispiel, indem sie von zu Hause aus arbeiten oder Orte meiden, die dafür bekannt sind, dass sie eine große Anzahl von Menschen anziehen.

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Im Gegensatz zum Corona-Notstand bzw. Quasi-Notstand der japanischen Regierung können jedoch keine Beschränkungen für Restaurants, Schulen usw. erlassen werden.

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Das Expertengremium des Gesundheitsministeriums beschloss am Freitag zudem, dass jede der 47 Präfekturen des Landes künftig ihre eigene Infektionsrate auf einer Skala von 1 bis 4 festlegt. Die Skala soll auf einer Reihe von Faktoren wie der Belegung der Krankenhausbetten und der Zahl der zur Verfügung stehenden medizinischen und sonstigen Mitarbeiter basieren.

Wenn die Belegung der Krankenhausbetten in einer Präfektur 50 Prozent übersteigt und die Infektionsrate der siebten Welle dieses Sommers, der bisher größten in Japan, entspricht oder diese übersteigt, würde der Infektionsstatus der Präfektur der Stufe 3 entsprechen.

Zweifel an der Wirksamkeit

Stufe 3 würde es den Präfektur-Gouverneuren erlauben, eine „besondere Erklärung zur Verstärkung der Maßnahmen“ abzugeben und an die Einwohner zu appellieren, von Aktivitäten abzusehen, die sie einem größeren Infektionsrisiko aussetzen. Sollte dies einen Anstieg der Infektionen nicht verhindern, kann ein Gouverneur nach eigenem Ermessen den medizinischen Notstand ausrufen.

Ein medizinischer Notstand würde bedeuten, dass die Einwohner aufgefordert werden, Reisen und Veranstaltungen zu verschieben.

Rechtlich bindend sind die Aufforderungen allerdings nicht und Kritiker bezweifeln, dass dies helfen wird, eine Infektionswelle zu stoppen, oder das Gesundheitssystem schnell zu entlasten.

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