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Professor klagt bereits zum zweiten Mal

Professor verklagt Japans Regierung wegen der Abenomask

Letztes Jahr sorgte eine Corona-Maßnahme der japanischen Regierung für viel Kopfschütteln. Haushalte sollten jeweils zwei kostenlose wiederverwendbare Gesichtsmasken aus Stoff erhalten. Die Masken wurden jedoch zum Desaster und bekam den Spottnamen Abenomask. Nun verklagt ein Professor die Regierung wegen der Masken.

Professor Hiroshi Kamiwaki von der Kobe Gakuin University in Hyogo hat am 22. Februar beim Bezirksgericht von Osaka eine Klage wegen der Abenomask eingereicht. Es geht dabei weniger um die Masken selbst, sondern um das Versäumnis der Regierung die dazugehörigen Dokumente offenzulegen.

Vertragsverhandlungen sollen offengelegt werden

Der Professor fordert in der Klage die Vertragsverhandlungen mit den Lieferanten und Herstellern der Maske öffentlich zu machen. Es sollte dabei geprüft werden, wie viel Geld und zu welchen Bedingungen wirklich in die Abenomask geflossen sind.

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Veröffentlicht wurden von der Regierung zwischen Juli und September letzten Jahres nur die schriftlichen Verträge und Preisschätzungen. Die Zurückhaltung der Informationen ist laut dem Professor illegal und er fordert mit der Klage eine sofortige Offenlegung.

In der Klage heißt es, dass die Regierung die Verantwortung hat, der Öffentlichkeit den Verhandlungsprozess zu erklären. Begründet wird es damit, dass das Projekt große Summen an Steuergeldern verschlungen hat.

Unterlagen gibt es angeblich nicht

Nach bisherigen Informationen gab es keine Ausschreibung für Hersteller der Masken, sondern es gab direkt ausgehandelte Verträge. Es besteht deswegen der Verdacht, dass bei der Kostenfrage nicht alles rechtens abgelaufen ist. Aus dem Grund hat Kamiwaki bereits 2020 nach Dokumenten gesucht, die ihm mehr über die Verhandlungen verraten, jedoch ohne Erfolg.

Laut der Regierung gibt es hingegen die geforderten Unterlagen überhaupt nicht. Damit würden die zuständigen allerdings einen noch größeren Gesetzesbruch begehen, als eigentlich vorgeworfen. Gesetzlich ist nämlich festgelegt, dass Dokumente zu Entscheidungsprozessen erstellt werden müssen, um eine spätere Überprüfung zu ermöglichen. Laut Kamiwaki ist es deswegen unmögliche, dass es die Unterlage nicht gibt.

Die Abenomask und eine Liste an Pannen

Es ist dabei nicht das erste Mal, dass Kamiwaki Druck auf die Regierung ausübt. Bereits letzten September reichte er eine separate Klage ein, um den Einzelpreis der Masken offenlegen zu lassen. Ebenfalls wollte er wissen, wie viele Abenomask vertraglich bestellt wurden.

Das Projekt mit den Masken wurde noch von dem ehemaligen Premierminister Shinzo Abe ins Leben gerufen. Die extra produzierten Masken wurden zwischen Frühling und Sommer verteilt, um dem akuten Maskenmangel in Japan entgegenzuwirken.

Jedoch war das Vorhaben von zahlreichen Pannen durchzogen. Die ersten Lieferungen waren teilweise defekt oder massiv Verunreinigt, weswegen sie zurückgerufen wurden. Dazu waren die Masken von minderwertige Qualität und für viele Personen zu klein. Des Weiteren wurde kritisiert, dass Haushalt nur zwei Stück erhalten, unabhängig von der Anzahl der Bewohner. Zusätzlich dauerte die Verteilung am Ende so lange, dass sie überhaupt nicht mehr gebraucht wurden, weil der Markt sich wieder beruhigt hatte.

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