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Belästigung, Demonstrationen und Drohungen

Rassismus gegen Kurden in der Präfektur Saitama wird weiter angeheizt

In der japanischen Präfektur Saitama nimmt der Rassismus gegen Kurden zu, angeheizt durch Online-Postings. Seit dem Frühjahr 2023 wird er immer sichtbarer.

Zu dieser Zeit lenkte die Medienberichterstattung über vorgeschlagene Änderungen des japanischen Gesetzes zur Kontrolle der Einwanderung und Anerkennung von Flüchtlingen die Aufmerksamkeit auf Kurden, die in Japan zu den Gruppen mit einer hohen Zahl von Asylbewerbern gehören.

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Vorfall schürte die anti-kurdische Stimmung in Japan

Im Juni 2023 forderte die Gemeindeversammlung der Stadt Kawaguchi in der Präfektur Saitama strengere Maßnahmen gegen Straftaten, die von Ausländern begangen werden. In der Resolution hieß es, dass „einige Ausländer wiederholt rücksichtslos Auto fahren und aggressiv auf der Straße auftreten und zahlreiche Personen- und Sachschäden verursachen, die nicht ignoriert werden können“.

Redaktionstipp:  Kurden in Kawaguchi mit zunehmendem Rassismus konfrontiert

Im Juli 2023 kam es in Kawaguchi zu gewalttätigen Auseinandersetzungen, an denen auch Kurden beteiligt waren. Mehrere Personen wurden mit Messern verletzt, und die Polizei verhaftete sieben Personen wegen des Verdachts auf versuchten Mord. Alle Verdächtigen wurden später ohne Anklage freigelassen.

Der Vorfall sorgte für Aufruhr, als sich etwa 100 Personen, vermutlich Bekannte der Verletzten, vor dem Krankenhaus versammelten, in dem die Verletzten behandelt wurden.

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Dies führte zu einer anti-kurdischen Stimmung in Japan, die sich besonders auf Social-Media-Plattformen bemerkbar machte. Unter anderem wurden Fotos von Kurden mit ihren Kindern veröffentlicht, um Angst zu schüren.

Im November 2023 kündigte die türkische Regierung an, die inländischen Vermögenswerte von Organisationen einzufrieren, die angeblich mit der Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) verbunden sind, einer Gruppe, die von der Türkei als terroristische Organisation eingestuft wird.

Zu den Betroffenen gehörte auch die Japan Kurdish Cultural Association. Obwohl der Verband jegliche Unterstützung für die PKK bestritt, schürte diese Ankündigung den Rassismus weiter an und führte dazu, dass alle Kurden mit Terrorismus gleichgesetzt wurden. Kurdische Hilfsorganisationen in Japan erhielten Drohbotschaften und diskriminierende Briefe, darunter solche, in denen die „Vernichtung aller Kurden“ gefordert wurde.

Rassisten veranstalten immer wieder Demonstrationen

Seit Februar 2024 haben Gruppen, die bereits für ihre anti-koreanischen Kampagnen in Städten wie Kawasaki in der Präfektur Kanagawa bekannt sind, mehrfach vor dem Bahnhof in der Stadt Warabi anti-kurdische Demonstrationen abgehalten.

Die Situation hat sich in letzter Zeit zugespitzt, wobei es zu Vorfällen kam, bei denen unerlaubt Fotos von kurdischen Unternehmen in die sozialen Medien hochgeladen wurden und Videostreamer unangekündigt an Orten auftauchten, wo sie dann Menschen belästigten. Bei den Gemeindeverwaltungen gingen Beschwerden über Probleme wie Müllentsorgung, Lärm und rücksichtsloses Fahren ein, an denen angeblich kurdische Einwohner beteiligt waren.

Der Rassismus scheint jedoch nicht von Einheimischen zu stammen. In einer Pressekonferenz im Mai 2024 erklärte der Bürgermeister von Kawaguchi, Nobuo Okunoki: „Was die Demonstrationen betrifft, so gehe ich davon aus, dass sie von Außenstehenden durchgeführt werden, nicht von unseren Einwohnern.“

Die Stimmung wurde im August durch ein bearbeitetes Video weiter angeheizt. Dabei handelte es sich um einen Beitrag, der bei TV-Asahi ausgestrahlt und so bearbeitet wurde, dass einer Organisation in Kawaguchi vorgeworfen wurde, Terrorismus zu unterstützen.

Laut Angaben der Polizei der Präfektur Saitama wurden 2023 nur 69 türkische Staatsangehörige festgenommen, zu denen vermutlich auch Kurden gehören. Die Gesamtzahl der in der Präfektur festgenommenen ausländischen Staatsangehörigen ist in den vergangenen Jahren stabil geblieben, was zeigt, dass es keinen signifikanten Anstieg ausländerbezogener Straftaten gab.

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