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HomeNachrichten aus JapanRegierung will Verfahren zur Identifizierung von Online-Mobbern vereinfachen

Gerichtsverfahren sollen reduziert werden

Regierung will Verfahren zur Identifizierung von Online-Mobbern vereinfachen

Nach dem Todesfall von dem Star Hana Kimura, die sich wegen Hassbotschaften das Leben nahm, hat die japanische Regierung beschlossen härter gegen Cybermobbing vorzugehen. Bisher machte vor allem die Offenlegung der Identität von Online-Mobbern große Probleme. Das soll sich allerdings in der Zukunft ändern.

Ein Gremium des Kommunikationsministeriums stellte am Donnerstag seine Pläne zur Bekämpfung von Cybermobbing vor, mit denen sie das Verfahren vereinfachen wollen. Die Gerichtsverfahren zum Erhalt der Informationen sollen reduziert werden, damit es schneller möglich ist Online-Mobber zu identifizieren und anzuklagen.

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Mobber dürfen Einspruch einlegen

Insgesamt soll es nur noch ein neues Verfahren geben, um Name und Telefonnummer von Tätern freizugeben. Bisher mussten immer mehrere Gerichtsverfahren durchlaufen werden, um zu sichern, ob die Herausgabe auch wirklich rechtens ist. Eine Änderung wäre deswegen nicht nur zeitsparend, sondern auch billiger und weniger belastend für das Opfer.

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Um den Prozess zu verkürzen, darf der Täter Einspruch gegen die Entscheidung des Gerichts einlegen, um seine Rechte und Meinung zu berücksichtigen. Gleichzeitig darf der Fall nicht mehr mehrfach überprüft werden. Weiter soll es Richtlinien geben, um genau die Bedingungen zur Freigabe der Informationen festzulegen, damit es mehr Transparenz bei den Urteilen gibt.

Online-Mobbing hat stark zugenommen

Der endgültige Entwurf für die Änderung soll bis Ende des Jahres stehen. Die Öffentlichkeit hat dann die Möglichkeit ihn zu kommentieren und ihre Meinung dazu abzugeben. Sollte es keine Änderungen mehr geben, wird die Regierung den Entwurf dann nächstes Jahr zu ersten Parlamentssitzung vorlegen.

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Einige Personen kritisieren eine Gesetzesänderung, da es die Meinungsfreiheit gefährden könnte. Da die Fälle an Cybermobbing in den letzten Jahren stark zugenommen haben und sie auch eine häufige Ursache für Selbstmord sind, wird eine Anpassung überwiegend als dringend notwendig betrachtet. Alleine im Geschäftsjahr erhielt das Ministerium mehr als 5.000 Berichte zu Online-Misshandlungen, Diffamierungen mit eingeschlossen. Das ist im Vergleich zu 2010 das Vierfache.

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