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Eskalation wegen "russlandfeindlicher" Haltung

Russland stoppt Friedensverhandlungen mit Japan

Russland und Japan verhandeln schon lange über einen Friedensvertrag und eine Inselkette, die seit dem Zweiten Weltkrieg von Russland verwaltet wird. Diese Verhandlungen hat Moskau nun wegen der Sanktionen, die Japan in Folge der Invasion der Ukraine verhängt hat, ausgesetzt.

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Zudem gab Moskau bekannt, dass das Programm eingestellt wird, dass es Einwohnern der kontrollierten Inseln vor Hokkaido erlaubt, Japan zu besuchen. Es wurde auch angekündigt, dass man sich aus den geplanten gemeinsamen wirtschaftlichen Aktivitäten, die für die Inseln geplant waren, zurückzieht.

Russlandfeindliche Maßnahmen Japans

Moskau erklärte, Japans russlandfeindliche Maßnahmen seien für die Verschlechterung der politischen Beziehungen verantwortlich. Tokyo wies diese Behauptung zurück und erklärte, es sei falsch, wenn Moskau die Folgen seiner Invasion in der Ukraine auf die japanisch-russischen Beziehungen übertrage.

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Japans Premierminister Fumio Kishida sagte vor einem Ausschuss des japanischen Landtags: „Russlands Handlungen sind extrem unvernünftig und völlig inakzeptabel.“

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Kishida sagte allerdings auch, dass Japans Haltung, die Lösung der Territorialfrage und den Abschluss eines Friedensvertrags mit Russland anzustreben, unverändert bleibt.

Kabinettschef Hirokazu Matsuno sagte auf einer Pressekonferenz, der stellvertretende japanische Außenminister Shigeo Yamada habe dem russischen Botschafter in Japan, Michail Galuzin, die Haltung Tokyos übermittelt.

Ton im Streit zwischen Japan und Russland wird rauer

Der Territorialstreit spitzt sich bereits seit einiger Zeit wieder zu. Als Japan die Sanktionen beschloss, warnte der russische Botschafter in Japan, dass dies die Verhandlungen belasten werde.

Der Ton gegenüber Russland wurde danach auch in der japanischen Regierung wieder schärfer, als Premierminister Fumio Kishida sagte, dass die Inselkette „Japans ureigenes Territorium“ ist. Eine Formulierung, die seit November 2018 von der Regierung eigentlich vermieden wird, um die Verhandlungen nicht zu gefährden.

Russland hatte daraufhin eine zollfreie Zone auf den Inseln eingerichtet, um Investoren anzulocken.

Kyodo/Jiji

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