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Harte Kritik aus Moskau

Russland verurteilt Japans neuen Verteidigungsplan

Russland hat Japan am Donnerstag vorgeworfen, seine pazifistische Militärpolitik aufzugeben und reagiert damit auf den Verteidigungsplan, den Premierminister Fumio Kishida in der letzten Woche vorgestellt hatte.

„Es ist deutlich zu erkennen, dass Tokyo den Weg eines beispiellosen Aufbaus seiner eigenen militärischen Macht eingeschlagen hat, einschließlich des Erwerbs von Schlagkraft“, heißt es in einer Erklärung des russischen Außenministeriums.

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Russland sieht Verteidigungsplan als eine offene Absage der friedlichen Entwicklung des Landes

Japan plant die Verdopplung seiner Verteidigungsausgaben auf etwa 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts innerhalb der nächsten fünf Jahre. Das Land hat damit die drittgrößten Militärausgaben weltweit, nach den USA und China.

Redaktionstipp:  Russland macht Japan für die schlechten Beziehungen verantwortlich

Der neue Verteidigungsplan spiegelt die Sorge wider, dass Russlands Invasion der Ukraine einen Präzedenzfall schaffe, der China zu einem Angriff auf Taiwan bewegen könnte.

„Dies ist eine offene Absage der Regierung F. Kishida an die friedliche Entwicklung des Landes, die von früheren Politikergenerationen beharrlich verkündet wurde, und eine Rückkehr zu den Schienen der ungezügelten Militarisierung“, heißt es in der russischen Erklärung weiter. „Ein solcher Schritt werde unweigerlich neue Sicherheitsherausforderungen provozieren und zu erhöhten Spannungen in der asiatisch-pazifischen Region führen.“

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Aus Russland heißt es weiter, dass die Erhöhung der Verteidigungsausgaben trotz des alles andere als glänzenden Zustands der nationalen Wirtschaft und der wachsenden strukturellen Ungleichgewichte im Staatshaushalt erfolgt.

Beziehungen werden immer eisiger

Die Beziehungen zwischen Tokyo und Moskau werden seit langem von einem ungelösten Streit über eine Gruppe von Pazifikinseln überschattet, die von sowjetischen Truppen am Ende des Zweiten Weltkriegs von Japan beschlagnahmt wurden.

Seit Russlands Einmarsch in die Ukraine im Februar haben sich die Beziehungen weiter verschlechtert, was Japan dazu veranlasste, gemeinsam mit anderen G-7-Ländern Sanktionen gegen Moskau zu verhängen und den Ton gegenüber der russischen Regierung zu verschärfen.

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