Russlands Präsident Wladimir Putin hat die von Russland kontrollierten Nordterritorien erneut zu russischem Staatsgebiet erklärt und Japan für die Verschlechterung der Beziehungen zwischen beiden Ländern verantwortlich gemacht. Seine Äußerungen fielen während eines Besuchs in der fernöstlichen Region Sachalin, wo Putin eine großangelegte Übung der russischen Pazifikflotte beobachtete.
Nach Angaben der russischen Nachrichtenagentur Tass erklärte Putin in Juschno-Sachalinsk, die Kurilen einschließlich der von Japan beanspruchten Nordterritorien seien durch internationale Dokumente als russisches Gebiet festgelegt. Er bezeichnete die heutige Situation als Ergebnis des Zweiten Weltkriegs und wiederholte damit die Position Moskaus.
Putin gibt Japan die Verantwortung für den Bruch
Putin erinnerte an die Beziehungen zum früheren japanischen Regierungschef Shinzo Abe und erklärte, unter Abe habe es eine konstruktive Zusammenarbeit gegeben. Abe habe viel dafür getan, Japan und Russland einander näherzubringen.
2018 vereinbarten Abe und Putin bei einem Treffen in Singapur, die Verhandlungen über einen Friedensvertrag auf Grundlage der gemeinsamen japanisch-sowjetischen Erklärung von 1956 zu beschleunigen. Darin hatte die Sowjetunion zugesagt, Shikotan und die Habomai-Inselgruppe nach Abschluss eines Friedensvertrags an Japan zu übergeben. Eine Einigung über Etorofu und Kunashiri kam nicht zustande.
Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine verhängte Japan Sanktionen gegen Russland. Moskau brach daraufhin im März 2022 die Friedensvertragsverhandlungen ab und setzte den visafreien Austausch mit ehemaligen japanischen Bewohnern der Inseln aus. Auch Gespräche über gemeinsame Wirtschaftsprojekte wurden beendet. Putin kritisierte die japanischen Sanktionen und erklärte nun, Japan habe seine Position geändert. „Das haben nicht wir verursacht“, sagte er und gab Tokyo damit die Verantwortung für den Abbruch der früheren Annäherung.
Japan hält am Anspruch auf alle vier Inseln fest
Japan beansprucht Etorofu, Kunashiri, Shikotan und die Habomai-Inselgruppe und bezeichnet sie als seine Nordterritorien. Russland kontrolliert die Inseln seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Sowjetische Truppen besetzten die vier Inseln zwischen Ende August und Anfang September 1945. Damals lebten dort rund 17.000 Japaner. Bis 1949 waren die japanischen Bewohner von den Inseln gebracht worden.
Japan beruft sich bei seinem Anspruch unter anderem auf den Vertrag von Shimoda von 1855. Darin verlief die Grenze zwischen Japan und Russland zwischen Etorofu und Uruppu. Die japanische Regierung vertritt deshalb die Position, dass die vier Nordterritorien nicht zu den Kurilen gehörten, auf die Japan nach dem Zweiten Weltkrieg verzichtete. Japan und Russland haben bis heute keinen Friedensvertrag geschlossen. Die gemeinsame Erklärung von 1956 beendete zwar den Kriegszustand und stellte die diplomatischen Beziehungen wieder her, ließ die Territorialfrage aber offen.
Militärübung umfasst auch die Kurilen
Putins Besuch auf Sachalin fand während einer großangelegten Übung der russischen Pazifikflotte statt. Sie begann am 4. August und umfasst Gebiete im Japanischen Meer, im Ochotskischen Meer und im nordwestlichen Pazifik. Auch die Kurilen gehören zum Übungsgebiet. Nach russischen Angaben nehmen mehr als 13.000 Soldaten, rund 60 Schiffe und etwa 30 Flugzeuge teil. Geübt wird unter anderem die Verteidigung der russischen Grenzen.
Japan protestiert seit Jahren gegen russische Militärübungen und den Ausbau militärischer Anlagen auf den von Tokyo beanspruchten Inseln. Auch Besuche ehemaliger japanischer Bewohner und Reisen zu Familiengräbern finden seit 2020 nicht mehr statt. Putin besuchte Sachalin zuletzt im Juli 2013. Auch damals reiste er in die Region, um eine Militärübung zu beobachten.



