Anzeige
HomeNachrichten aus JapanSapporo verweigert trotz verfassungswidrigen Eugenik-Gesetzt Schadensersatz

Entschädigung sei nicht mehr möglich

Sapporo verweigert trotz verfassungswidrigen Eugenik-Gesetzt Schadensersatz

Ein besonders düstereres Kapitel in der modernen Geschichte Japans ist das Eugenik-Gesetz, dass noch bis 1996 galt. Opfer des Gesetzes versuchen seit Jahren anerkannt und entschädigt zu werden. Sapporo erkannte das Gesetz nun am Freitag als verfassungswidrig an. Zahlen wollen sie aber trotzdem nicht.

Am Freitag gab der Richter Takashi Hirose bekannt, dass es keinen Raum gebe, ein derartiges Gesetz zu rechtfertigen. Es verstößt definitiv gegen die freie Entscheidung von Menschen ein Kind zu bekommen oder nicht. Das Bezirksgericht ist damit bereits das Dritte, dass dieses Urteil fällt. Die Bezirksgerichte von Sendai und Osaka erklärten das Gesetz ebenfalls als verfassungswidrig.

Anzeige

Eugenik-Gesetz wird oft bei Kindern angewandt

Geklagt hatte der 79 Jahre alte Kikuo Kojima aus Sapporo, welcher der erste Kläger ist, der öffentlich seinen Namen bekannt gab. 1960 wurde er im Alter von 19 Jahren von der Polizei in ein Krankenhaus gebracht, wo er gegen seinen Willen sterilisiert wurde.

Redaktionstipp:  Japanisches Gericht spricht Familien von Leprakranken Entschädigung zu

Unter dem sogenannten Eugenik-Schutzgesetz wurden zwischen 1948 und 1996 Personen mit Behinderungen, Erbkrankheiten oder anderen körperlichen und psychischen Einschränkungen sterilisierte. Es sollte so verhindert werden, dass es zu „kranken“ Nachkommen kommt. Die Eingriffe erfolgten meistens ohne die Einwilligung der Personen und bei vielen Opfern wurden die Eingriffe im Kindesalter durchgeführt.

Kojima hatte vor Gericht geklagt, dass es sein Recht sei selbst zu entscheiden, ob er Kinder will oder nicht. Weiter warf er der Regierung vor, dass sie versagt haben die Menschen zu unterstützen, die Opfer des Eugenik-Gesetzes geworden sind. Er forderte deswegen eine Entschädigung von etwa 87.657 Euro.

Anzeige

Keine Entschädigung durch die Klage

Diese Klage wurde allerdings vom Gericht abgewiesen und somit eine Zahlung verweigert. Damit schließen sie sich ebenfalls den Entscheidungen von Sendai und Osaka an, die gleichermaßen eine Entschädigung verweigerten. Grund dafür sei die Verjährungsfrist von 20 Jahren nach der Operation, die dementsprechend bei allen Opfern schon abgelaufen ist.

Kojima ließ sich von dem Urteil allerdings nicht unterkriegen. Er hatte die Klage bereits 2018 eingereicht und er will so lange weiter kämpfen, bis er gewonnen hat. Seine Anwälte planen deswegen bereits Berufung einzulegen. Mit der Klage in Sapporo ist es bereits die Vierte seiner Art, die von Menschen mit einer geistigen Behinderung bei neun Bezirksgerichten und ihren Zweigstellen eingereicht wurden.

Es wird davon ausgegangen, dass unter dem Gesetz 25.000 Menschen sterilisiert wurden. Bei etwa 16.500 von ihnen gab es keine Zustimmung. April 2019 erließ die Zentralregierung ein Gesetz zu Entschädigung von Betroffenen. Jede Person sollte dabei einen Betrag von etwa 25.500 Euro erhalten. Die Entschädigung können dabei alle erhalten, unabhängig, ob sie möglicherweise dem Eingriff zugestimmt haben.

Füge Sumikai bei Google als bevorzugte Quelle hinzu, um mehr Japan-News zu sehen.

Add as a preferred source on Google

Noch mehr Japan-News? Dann folge Sumikai bei Google News oder hol dir unsere App.

Rolling Sushi - Aktuelle Episode

Anzeige
Anzeige