Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz erklärte am Donnerstag in Tokyo, dass Deutschland die Beziehungen zu Ländern im indopazifischen Raum, die die gleichen Werte teilen, stärken und gemeinsam daran arbeiten, die russische Aggression in der Ukraine zu beenden.
„Meine Reise ist ein klares politisches Signal, dass Deutschland und die Europäische Union ihr Engagement in der indopazifischen Region fortsetzen und intensivieren werden“, so Scholz nach einem Treffen mit dem japanischen Premierminister Fumio Kishida.
Deutschland und Japan – Einigkeit in vielen Punkten
Kishida sagte nach dem Treffen, er und Scholz seien sich einig, dass sie als Mitglieder der G-7-Staaten gemeinsam in der Verantwortung stünden, die russische Invasion zu beenden und Frieden, Stabilität und internationale Ordnung so schnell wie möglich wiederherzustellen.
„Die Ukraine-Krise erschüttert das Fundament der internationalen Ordnung nicht nur in Europa, sondern auch in Asien. Jeder Versuch, den Status quo zu verändern, muss vermieden werden, insbesondere in Ostasien“, so Kishida auf einer Pressekonferenz. „Wenn wir Russland nicht deutlich zeigen, dass diese Art von einseitiger Veränderung des Status quo durch Gewalt und Rücksichtslosigkeit einen hohen Preis hat, wird das ein falsches Signal an Asien sein.“
Für den deutschen Bundeskanzler ist es die erste Reise nach Japan, die er, anders als seine Vorgängerin, nicht dafür nutzt, um danach nach China weiterzureisen.
„Sowohl Deutschland als auch Japan seien Verfechter der regelbasierten internationalen Ordnung, der Prinzipien der UN-Charta und der Verteidigung der allgemeinen Menschenrechte“, so Scholz.
„Japan hofft auf eine enge Zusammenarbeit mit Deutschland als strategische Partner bei verschiedenen Herausforderungen, mit denen die internationale Gemeinschaft konfrontiert ist, einschließlich der Antworten auf China“, so Kishida.
Gemeinsam gegen Russland für ein Ende der Gewalt in der Ukraine
Japan hat sich sehr schnell den Sanktionen gegen Russland angeschlossen und damit seine passive Haltung fallen gelassen, da die Regierung befürchtet, dass der Einmarsch Russlands die Spannungen in Ostasien verschärfen könnte. China hat schon länger vor, die Kontrolle über das unabhängige Taiwan zu übernehmen und hat damit gedroht, dies notfalls mit Gewalt zu tun. Seitdem häufen sich die Drohungen aus Peking.
Japan ist zudem von seiner Politik, kein militärisches Material an Konfliktländer zu exportieren, abgewichen und hat Verteidigungsausrüstung geschickt.
Deutschland hat sich lange geweigert, schwere Waffen zu liefern und erst am Donnerstag einer Lieferung zugestimmt.
