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Kooperation bei Rüstungsexporten

Selenskyj fordert Dialog mit Japan über Waffenexporte

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Kyodo News eine engere Zusammenarbeit mit Japan im Verteidigungsbereich angeregt und ein baldiges Treffen mit Japans Premierministerin Sanae Takaichi ins Spiel gebracht. Er hob die Bedeutung der Luftverteidigung im Krieg gegen Russland hervor und verwies auf die von Takaichi unterstützte Lockerung japanischer Waffenexportregeln.

Das rund 50-minütige Interview fand am Donnerstag in Kyjiw statt. Selenskyj erklärte, Luftverteidigung sei „entscheidend“, um die seit Februar 2022 andauernde groß angelegte Invasion Russlands abzuwehren. Es wäre „sehr hilfreich“, wenn Takaichi einen „Korridor für den Dialog“ in diesem Bereich eröffne. Zugleich signalisierte er Bereitschaft zu einem Treffen „in jedem Format“, etwa am Rande multilateraler Gipfel oder bei einem Besuch in Japan.

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Japans Rolle bei Luftverteidigungssystemen

Selenskyj hob hervor, dass Kooperationen mit Staaten wichtig seien, die über Lizenzen zur Produktion von Luftverteidigungssystemen verfügen. Japan sei „eines dieser Länder“. Als enger Verbündeter der USA produziert Japan unter US-Lizenz Patriot-Abfangraketen für Flugabwehrsysteme.

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Die Lieferung dieser Patriot-Abfangraketen an die USA wurde bis November abgeschlossen. Es handelte sich um den ersten Export tödlicher Waffen Japans seit der Lockerung entsprechender Regeln im Jahr 2023. Die Lieferung diente dazu, US-Bestände aufzufüllen, während Washington militärische Unterstützung für die Ukraine bereitstellt.

Japan hatte seine jahrzehntelange Politik eines umfassenden Waffenembargos, die als Ausdruck seiner pazifistischen Verfassung galt, 2014 aufgegeben. Seitdem sind Waffenexporte unter bestimmten Bedingungen möglich. An die Ukraine lieferte Japan bislang unter anderem schusssichere Westen und Lastwagen der Selbstverteidigungsstreitkräfte, jedoch keine Waffen mit tödlicher Wirkung.

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Mögliche weitere Lockerungen

Die japanische Regierung und die regierende Liberaldemokratische Partei prüfen laut Kyodo News eine weitere Lockerung bestehender Beschränkungen beim Transfer von Verteidigungsgütern. Hintergrund ist eine angespannte Sicherheitslage. Eine solche Entscheidung könnte es ermöglichen, Waffen auch an Staaten zu liefern, die unmittelbar in einen Konflikt verwickelt sind.

Selenskyj betonte, Luftverteidigungssysteme dienten „nicht offensiven Zwecken“, sondern dem Schutz vor russischen Raketen- und Drohnenangriffen. Gleichzeitig bot er Japan eine Zusammenarbeit im Bereich maritimer Drohnentechnologie an. Die Ukraine habe nachgewiesen, dass diese Technologie funktioniere, da russische Schiffe nicht mehr in Küstennähe operieren könnten.

Selenskyj lehnt die Aufgabe des Donbas ab

Im Interview lehnte Selenskyj einen Abzug ukrainischer Truppen aus dem ostukrainischen Donbas-Gebiet zur Erreichung eines Friedensabkommens ab. „Wir können uns nicht aus unserem Gebiet zurückziehen. Es ist unsere reale Verteidigungslinie“, sagte er. Russland fordert die vollständige Kontrolle über den Donbas und den Abzug ukrainischer Streitkräfte.

Zugleich äußerte Selenskyj die Einschätzung, dass Nordkorea durch seine Beteiligung am Krieg militärisches Know-how erlange. Er sprach von „extrem gefährlichem“ Wissen über moderne hybride Kriegsführung und verwies auf rund 10.000 nordkoreanische Soldaten, die nach seinen Angaben in Russland eingesetzt wurden. Nordkoreanische Truppen hätten an Gefechten gegen ukrainische Einheiten in der russischen Region Kursk teilgenommen.

Selenskyj ist seit Mai 2019 Präsident der Ukraine. Im Jahr 2023 reiste er nach Japan, um am Gipfeltreffen der Gruppe der sieben führenden Industrienationen teilzunehmen.

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