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Shinzo Abe ist nun der am längsten amtierende Regierungschef von Japan

Kollegen sprechen positiv von seiner Amtszeit

Japans Premierminister Shinzo Abe ist nun schon seit einigen Jahren im Amt. Einigen ist dabei gar nicht bewusst, wie lange er sich schon an der Regierungsspitze befindet. Nun brach er nämlich den bisherigen Amtszeitrekord von Taro Katsura und ist jetzt offiziell der am längsten amtierende Regierungschef, den es bis jetzt in Japan gab.

Am Mittwoch kam der 65-jährige Abe genau auf eine Amtszeit von 2.887 Tagen. Er ist mittlerweile seit 2012 im Amt, wobei er bereits kurz von 2006 bis 2007 regierte. Allerdings verliefen die letzten Jahre von Abe nicht ganz reibungslos. Gleich mehrmals kam es zu Skandalen um seine Person oder Mitglieder seines Kabinetts. Zuletzt musste er sich für seine kostspieligen Kirschblüten-Partys verantworten, die viel Kritik auslösten.

Verfassungsänderung bleibt unerreicht

Eine Wiederwahl von Abe wird es wohl nicht geben, da nach japanischem Gesetz nur drei volle Amtszeiten erlaubt sind. Zusätzlich wird er 2021 seinen Platz als Präsident der Liberaldemokratischen Partei räumen müssen. Aus diesem Grund gehen viele davon aus, dass Abe nun in den letzten Monaten versuchen wird, einige seiner unerreichten Ziele als sein Erbe umzusetzen.

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Vor allem will Abe Japans Ansehen in Übersee und die Sicherheit des eigenen Landes stärken. Eines seiner eher umstrittenen Vorhaben ist die Verfassungsänderung des pazifistischen Artikels, die er schon seit 2014 anstrebt. Zwar gelang es ihm 2016, die Rolle der Selbstverteidigungskräfte zu erweitern. Die eigentliche Änderung, die den Streitkräften erlauben soll, aktiv an einem Krieg teilzunehmen, ist aber aufgrund von Gegenstimmen immer noch in weiter Ferne.

Chefkabinettssekretär Yoshihide Suga erklärt zu der Amtszeit von Abe, dass er sich vor allem auf die wirtschaftliche Wiederbelebung und die Umstrukturierung der Außen- und Verteidigungspolitik konzentriert hat. Für ihn seien die sieben Jahre schnell vergangen und sie haben jede Herausforderung direkt gemeistert.

Eine wacklige Wirtschaft

Verteidigungsminister Taro Kono äußerte sich ebenfalls zu dem neuen Rekord. Abe sei eine erfahrene Figur bei internationalen Treffen und habe enge Beziehungen mit US-Präsident Donald Trump geknüpft. Eine stabile Verwaltung sei positiv für die Diplomatie und Sicherheit des Landes. Das Verlangen nach Stabilität und die zersplitterte Opposition nutzte Abe für seine Machtübernahme und die Hilfe von nationalen Wahlsiegen.

Shinzo Abe selbst versprach bei seiner Wahl 2012, dass er die Wirtschaft wiederbeleben will und sich für soziale Sicherheit einsetzen möchte. Obwohl die Wirtschaft tatsächlich dank verschiedener Maßnahme wieder wuchs, steht sie mittlerweile erneut auf wackligen Beinen und wuchs zwischen Juli und September kaum. Schuld daran sind unter anderem die Handelsstreitigkeiten und der wachsende Arbeitskräftemangel. Ebenfalls bringt die neue Verbrauchersteuer von Oktober mehr Verwirrung als die erhofften Erfolge mit sich.

Kritisierte Abkommen mit den USA

Außenpolitisch erreichte er zwar ebenfalls in den letzten sieben Jahren verschiedene Erfolge, doch in dem Bereich sieht es momentan auch weniger gut aus. Besonders die Beziehung mit Südkorea litt in den letzten Monaten unter den Streitigkeiten um die Akzeptanz und Entschädigung von Zwangsarbeitern und Zwangsprostituierten.

Neben Handelsbeschränkungen verursachte der Konflikt ebenfalls die Auflösung des Geheimdienstpakts mit Südkorea, was zu Schwierigkeiten auf beiden Seiten führt. Versuche, das Abkommen doch noch zu retten, scheiterten trotz Hilfe der USA bereits.

Die Verhandlungen mit Russland zum nachträglichen Friedensvertrag und zur Beseitigung der territorialen Streitigkeiten stockten ebenfalls. Das Treffen mit dem nordkoreanischen Staatschef Kim Jong Un kam gleichermaßen nicht zustande und das Entführungsproblem ist nach wie vor nicht gelöst.

Das Verhältnis zu den USA ist gut und Abe pflegt einen freundschaftlichen Umgang mit Trump. Viele kritisieren ihn jedoch für das geplante Handelsabkommen, bei dem nachweislich nicht ganz die Wahrheit gesagt wurde und das vermutlich Japan mehr schadet als unterstützt.

Kyodo

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