Nächstes Jahr stehen die Wahlen für den neuen Premierminister und den Parteipräsidenten der liberaldemokratischen Partei (LDP) an. Aktuell hat beide Ämter Shinzo Abe inne, wobei für beide Stellen seine letzte Amtszeit läuft. Trotzdem gibt es Stimmen, die glauben, dass er in beiden Ämtern bleiben will und somit versucht die Begrenzung von nur drei vollen Amtszeiten hintereinander zu umgehen. Nun gab Abe selbst an, der er nicht darüber nachdenkt, über September 2021 hinaus Präsident der Partei zu sein.
Einige Mitglieder der liberal demokratischen Partei (LDP) waren dafür und forderten Abe auf, dass er ein viertes Mal Präsident wird und er ebenfalls weiter als Premierminister an der Macht bleibt. Sie begründeten das damit, dass Abe sechs Wahlsiege in Folge verbuchen könnte. In einem Interview mit dem Sender NHK erklärte Abe, dass er über eine erneute Wiederwahl gar nicht nachdenkt. Die Idee davon sei in „keiner Ecke seines Verstandes“.
Abe will weiter Japans wirtschaftliche Lage verbessern
Weiter gab er an, dass er derzeit nicht über das Abhalten einer Wahl nachdenkt. Er würde jedoch nicht zögern eine zu veranstalten, wenn der richtige Zeitpunkt dafür gekommen ist. Neben den Gerüchten zu einer Wiederwahl sprach Abe ebenfalls noch über andere Dinge in dem Interview, die ihm gleichermaßen wichtig sind.
So gab er an, dass er sich weiter um die Verbesserung der Haushaltslage von Japan bemüht. Abe versprach dabei, dass er vor dem Ende seiner Amtszeit die Umsatzsteuer nicht weiter anheben wird. Dazu wies er darauf hin, dass sich die Wirtschaft des Lands sich weiter erholt hat. Trotzdem will er sich weiter anstrengen und die größte wirtschaftliche Herausforderung noch meisten, was die schnelle Genehmigung des kommenden Haushaltsplans ist.
Doch nicht nur die wirtschaftliche Lage von Japan beschäftigt Abe. Gleichermaßen will er weiter an der Beziehung mit anderen Ländern arbeiten. Besonders mit Südkorea will er die Freundschaft wieder verbessern, die letztes Jahr wegen der Streitigkeiten um die Entschädigung der Opfer von japanischen Kriegsverbrechen und Handelsstreitigkeiten stark litt. Abe bleibt jedoch dabei, dass die Beschlagnahmung von japanischen Vermögenswerten durch Südkorea illegal ist. Es verstößt gegen das Vergleichsabkommen, das beide Länder unterzeichnet haben.
Shinzo Abe selbst befindet sich seit Samstag auf einer Rundreise durch den Mittleren Osten. Trotz der Spannungen zwischen dem Iran und den USA flog er in die Region, um die Staatschefs in Oman, Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emirate zu treffen. Hauptgesprächsthema sind Japans Bemühungen zur Stabilisierung und Unterstützung der Region.
Nhk, Bloomberg



