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Unternehmen kamen Aufforderung nicht nach

Sieben ausländische IT-Firmen müssen in Japan Geldstrafe zahlen

Sieben ausländische IT-Firmen müssen in Japan eine Geldstrafe zahlen, da sie der Anweisung des Justizministeriums, sich zu registrieren, nicht nachgekommen sind.

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Es ist das erste Mal, dass das japanische Justizministerium zu diesem Schritt gereift. Im vergangenen Dezember und im März dieses Jahres hatte das Ministerium 48 Unternehmen benachrichtigt, dass sie nach dem Gesellschaftsgesetz verpflichtet seien, sich registrieren zu lassen. Im Juni erfolgte eine weitere Mitteilung.

IT-Unternehmen verweigern die Registrierung

Die IT-Firmen hatten dem Ministerium mitgeteilt, dass sie Telekommunikationsgeschäfte in Japan betreiben würden, sich bisher allerdings nicht registriert. Zu den Unternehmen gehörten auch IT-Giganten wie Google, Meta und Twitter.

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Das Unternehmensgesetz schreibt vor, dass ausländische Unternehmen, die in Japan tätig sind, sich registrieren lassen und regionale Vertreter ernennen müssen, die für alle Geschäfte in diesem Land verantwortlich sind.

Von den 48 IT-Firmen, die ursprünglich zur Registrierung aufgefordert worden waren, haben zwei ihr Geschäft in Japan inzwischen wieder geschlossen.

Registrierung soll Opfern von Cybermobbing helfen

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Bis zum 1. Juli hatten acht der Unternehmen entweder das Registrierungsverfahren abgeschlossen oder einen Antrag gestellt. Einunddreißig erklärten sich bereit, dem Beispiel zu folgen.

Auf einer Pressekonferenz Mitte Juni kündigte Justizminister Furukawa an, Druck auszuüben, um die Registrierung voranzutreiben.

Die Registrierung soll Opfern von Cybermobbing dabei helfen, schneller an Daten der Nutzer zu kommen, die dafür verantwortlich sind. Wenn ein Unternehmen jedoch nicht in Japan registriert ist, muss die betroffene Person zeit- und kostenaufwändig versuchen, relevante Informationen vom Hauptsitz im Ausland zu erhalten.

Gleichzeitig will Japan so auch verhindern, dass die großen Unternehmen ihre Marktmacht dafür missbrauchen, kleinere Zuliefern und Händler Preise zu diktieren.

Die Geldstrafe fällt allerdings gering aus, da sie maximal 1 Million Yen (ca. 7.091 Euro) beträgt.

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