Japan versucht seit längeren gegen Hassposting und Fake News vorzugehen, doch Social Media Anbieter blockieren das Vorhaben, da sie kaum mit den Behörden zusammenarbeiten. Die Situation führt dazu, dass es dem Kommunikationsministerium schwerfällt, das Ausmaß dieser Postings zu erfassen.
Immer mehr Experten fordern daher einen Rechtsrahmen, der Twitter, Google und Co. dazu verpflichtet, Informationen über diese Postings preiszugeben.
Social Media Anbieter schweigen sich aus
Ein Expertengremium des Ministeriums für innere Angelegenheiten und Kommunikation hat Unternehmen, darunter auch Social Media Anbieter, aufgefordert, offenzulegen, wie viele schädliche Nachrichten sie in Japan bisher gelöscht haben.
Das Gremium bat auch darum, ihren Umgang mit der Aufforderung einer Löschung zu beschreiben und welche Gegenmaßnahmen sie ergriffen haben, um zu verhindern, dass Fake News verbreitet werden.
Die meisten Anbieter haben sich allerdings bis zum 7. März ausgeschwiegen, auf die Nachfragen genaue Auskunft zu geben. Twitter gab zum Beispiel an, wie viele Aufforderungen von Gerichten und anderen Stellen zur Löschung diffamierender oder falscher Tweets man erhalten habe. Über die Anzahl an gelöschten Tweets schweigt sich das Unternehmen allerdings aus.
Meta, die Mutterfirma von Facebook, Google, sowie Twitter, lehnten es ab, ihre Systeme in Japan zu schreiben. Die drei Social Media Anbieter gaben an, dass es schwierig ist festzustellen, welche der gelöschten Nachrichten überhaupt in Japan geschrieben wurden.
Yahoo und Line, die hauptsächlich in Japan tätig sind, gaben Zahlen, Daten und operative Details zu diesem Thema bekannt.
Bisher noch kein vernünftiges System in Japan
Derzeit können in Japan Personen, die von diffamierenden und verleumderischen Online-Nachrichten betroffen sind, das Gesetz zur Beschränkung der Anbieterhaftung nutzen, um Social Media Anbieter zur Offenlegung von Informationen über den Verfasser aufzufordern.
Wie mit solchen Beträgen umgegangen wird, liegt allerdings im Ermessen des jeweiligen Plattformanbieters.
Das Beratungszentrum des Ministeriums für illegale und schädliche Online-Informationen hat im Geschäftsjahr 2020 5.407 Fälle bearbeitet, was einer Vervierfachung gegenüber den vorangegangenen 10 Jahren entspricht.
Der Ruf nach strengeren Maßnahmen zur Verhinderung von Online-Belästigung wurde in Japan lauter, nachdem Hana Kimura, eine professionelle Wrestlerin und Entertainerin, im Jahr 2020 Selbstmord beging, nachdem sie nach einem Auftritt in der Reality-Fernsehsendung „Terrace House“ zur Zielscheibe von Online-Belästigungen wurde.
