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HomeNachrichten aus JapanSoziales & LebenAnwälte und Akademiker fordern japanischen Justizminister zu Maßnahmen gegen Hassreden auf

Maßnahmen gefordert

Anwälte und Akademiker fordern japanischen Justizminister zu Maßnahmen gegen Hassreden auf

Eine Gruppe von Anwälten und Akademikern fordert vom japanischen Justizminister Maßnahmen gegen Hassreden, da nach einer Reihe von Vorfällen im ganzen Land rasch vorgegangen werden müsse.

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Die Leiter des Japan Network towards Human Rights Legislation for Non-Japanese Nationals & Ethnic Minorities, dem auch Nichtregierungsorganisationen angehören, besuchten am 28. April das japanische Justizministerium, um Justizminister Yoshihisa Furukawa eine schriftliche Anfrage zu überreichen.

Justizminister nimmt sich Forderung zu Herzen

Anwesend waren auch Choi Kang-ija, Direktorin der multikulturellen Bildungseinrichtung Fureai-kan hall der Stadt Kawasaki und nationale Abgeordnete des Juniorpartners der Regierungskoalition, Komeito. Choi, eine in dritter Generation in Japan lebende Koreanerin, ist bereits mehrfach das Ziel von Hassreden geworden.

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Der japanische Justizminister erklärte: „Ungerechte Diskriminierung und Vorurteile aufgrund von Rasse, ethnischer Zugehörigkeit, Nationalität oder anderen Gründen sind einfach unzulässig. Wir sollten uns um eine integrative Gesellschaft bemühen, in der die Menschen die Unterschiede der anderen respektieren und einander helfen. Ich werde mir diese Forderung zu Herzen nehmen.“

Hassverbrechen darf nicht zugelassen werden

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Nach dem Treffen sagte Choi auf einer Pressekonferenz: „Der Justizminister hat uns gesagt, dass Hassverbrechen Straftaten sind und niemals toleriert werden dürfen. Wir haben das Treffen in der Überzeugung beendet, dass die Regierung ihren Standpunkt deutlich machen wird, dass Hassverbrechen nicht zugelassen werden können.“

Immer mehr Kommunalverwaltungen in Japan erlassen eigene Verordnungen gegen Hass, insbesondere gegen Hassreden, darunter auch Tokyo und Osaka. Auch Kawasai, das eine große koreanische Gemeinde hat und immer wieder mit Drohnungen und Hassreden zu tun bekommt, hat eine Verordnung beschlossen und Sanktionen festgelegt.

Im Februar dieses Jahres entschied der Oberste Gerichtshof, dass diese Verordnungen zulässig sind. Geklagt hatten mehrere Personen, die ihr Recht auf freie Meinungsäußerung eingeschränkt sahen.

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