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HomeNachrichten aus JapanSoziales & LebenBlumendemos in Japan fordert zum Frauentag strengere Gesetze gegen Sexualverbrechen

Demonstrationen in ganz Japan

Blumendemos in Japan fordert zum Frauentag strengere Gesetze gegen Sexualverbrechen

Am Montag fand der internationale Frauentag statt, der in Japan dieses Jahr aufgrund kürzlicher Ereignisse besonders viel Aufmerksamkeit fand. Unter anderen gab es sogenannte Blumendemos, bei denen bessere Gesetze gegen Sexualverbrechen gefordert wurden.

Insgesamt wurden Demonstrationen in 48 Städten in 36 Präfekturen veranstaltet. Ein Protest fand vor dem Justizministerium im Kasumigaseki Bezirk von Tokyo statt und es wurde eine Revision des Gesetzes zu Sexualverbrechen gefordert, um eine besser, faire Strafverfolgung zu ermöglichen. Demonstranten hielten Blumen und Schilder hoch, auf denen unter anderen „Macht alle Formen der nicht einvernehmlichen Sexualstraftaten strafbar“.

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Alle Sexualverbrechen sollten bestraft werden

Zurzeit denkt ein Expertengremium des Ministeriums noch darüber nach, ob das Gesetz zugunsten von Opfern verschärft werden soll und prüft Möglichkeiten. Wenn die Ergebnisse des Gremiums von dem Ministerium überprüft werden, wird entschieden, ob der Legislativrat dazugezogen wird, der weitere Beratungen durchführt. Eine endgültige Entscheidung kann jedoch dauern, weil die Regierung bisher keine Frist festgelegt hat.

Redaktionstipp:  Aktivisten in Japan fordern Verschärfung des Sexualstrafrechts nach Vorbild von Schweden

Das Gremium hat bisher durchblicken lassen, dass die Rechtslage wirklich nicht ausreichend ist. Einige Mitglieder zögern aber auch und sind vorsichtig bei Änderungen, die nur mangelndes Einverständnis als Grundlage haben. Es wird befürchtet, dass es schwieriger wird einen Schuldspruch bei Sexualverbrechen zu erreichen.

Die Blumendemos selbst finden schon seit einer Weile in ganz Japan statt und machen auf sexueller Gewalt gegen Frauen aufmerksam. Die Rechtslage zu Vergewaltigung und anderen Sexualverbrechen ist in Japan sehr lasch, was schon lange stark kritisiert wird. So wird nicht einvernehmlicher Geschlechtsverkehr nur anerkannt, wenn dass Opfer nachweislich angegriffen oder eingeschüchtert wurde und sich nicht ausreichend wehren konnte.

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Eine 49 Jahre alte Teilnehmerin erklärt, dass sie als Kind von ihrem Vater missbraucht wurde. Es sei deswegen einfach falsch, dass erst Angriffe oder Einschüchterung vorliegen müssen, damit eine Tat als Vergewaltigung angesehen wird. Jede Form von nicht einvernehmlichen sexuellen Handlung sollte verboten und bestraft werden.

Kritiker fordern schon lange eine Änderung

Minori Kitahara, eine der Organisatoren der Veranstaltung und Autorin, erklärte, dass eine gesetzliche Änderung notwendig ist. Sie hat in den letzten zwei Jahren zahlreichen Opfern auf den Blumendemos zugehört und es muss sich laut ihr dringend was ändern.

Das derzeitige Gesetz wurde zuletzt 2017 überarbeitet, zum ersten Mal seit Jahrzehnten. Nun sind Opfer nicht mehr gezwungen eine Anzeige einzureichen. Trotzdem ist die Strafverfolgung aufgrund der strengen Bedingungen weiterhin schwierig und in vielen Fällen kommen Täter ohne eine Strafe davon.

Kritiker fordern deswegen zusammen mit Opfern eine Abschaffung oder zumindest eine Lockerung der Anforderung zur Einordnung als Sexualverbrechen. So sollen Opfer nicht mehr gezwungen sein Anklagen aufzugeben, weil sie die Übergriffe nicht ausreichend überzeugend beweisen können.

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