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HomeNachrichten aus JapanSoziales & LebenJapans Supreme Court sichert gleichgeschlechtlichen Paaren Schutz zu

Untreue wird bei allen Paaren bestraft

Japans Supreme Court sichert gleichgeschlechtlichen Paaren Schutz zu

In Japan haben LGBTQ-Paare keine rechtliche Grundlage und werden allgemein nicht anerkannt. Der Supreme Court entschied nun jedoch, dass gleichgeschlechtlichen Paaren die gleichen Rechte und auch den Schutz von Hetropaaren zusteht.

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Am Donnerstag hatte die Second Petty Bench des Gerichts entschieden, dass die Paare den gleichen Schutz erhalten, wie auch Common Law Paare unter dem japanischen Gesetz. Es wurde damit einer Klägerin recht gegeben, die ihre ehemalige Partnerin verklagt hatte.

Gleichgeschlechtlichen Paaren steht auch Schutz zu

Die Klägerin hatte 2009 eine Beziehung zu ihrer Partnerin begonnen, die sie 2014 in New York offiziell heiratete. Da die Partnerin ein Kind wollte, suchte sie sich über Sozialmedia eine Samenspende, die von einer trans Frau kam. Die beiden begannen jedoch eine Affäre.

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Die Klägerin verklagte sie deswegen nun wegen der Zerstörung ihrer Beziehung durch Untreue. Sie verlangte eine Entschädigung von umgerechnet 23.818 Euro. Das Bezirksgericht von Utsunomiya stimmte der Frau zu und gab an, dass es keinen Grund gab ihr den rechtlichen Schutz von Ehepaaren unter den Common Law zu verweigern, wenn sie auch ein eheähnliches Verhältnis hatten. Alles andere sei sonst Diskriminierung der sexuellen Orientierung.

Der Tokyo High Court stimmte dem auch zu und verurteilte die Partnerin zu einer Zahlung von umgerechnet 8.451 Euro. Mit dem aktuellen Urteil wurde Berufung der Angeklagten nun endgültig abgelehnt und der Entscheidung des High Court zugestimmt.

Urteil könnte größeren Einfluss haben

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Ein Anwalt der Klägerin zeigte sich freudig über das Urteil. Die Entscheidung würde einen weiteren Schritt in die offizielle Anerkennung von gleichgeschlechtlichen Paaren machen, da gleichgeschlechtliche Paare auch rechtlich gleich behandelt werden.

Tatsächlich gab es bereits 1958 die Entscheidung, dass gleichgeschlechtlichen Paaren ein Recht auf Entschädigung zusteht, wenn ihr Partner untreu ist. Jedoch gab es in den folgenden Jahren nur sehr wenig Präzedenzfälle, was die Verteidigung auch als Argument einsetzte.

Genau am selben Tag des Urteilsspruchs hatte das Bezirksgericht in Saitama beschlossen, dass die Ablehnung der gleichgeschlechtlichen Ehe gegen die Verfassung verstößt. Es zeigt sich immer mehr, dass die Meinung zu dem Thema sich in Japan weiter zum positiven ändert und LGBTQ-Personen vermehrt mehr öffentliche Unterstützung erhalten.

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