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Diskriminierung statt Hilfe

Stadt in Japan verweigert Sozialhilfe und fordert zur Ausreise auf

Das Rathaus der japanischen Stadt Anjō hat einen Antrag auf Sozialhilfe einer japanisch-brasilianischen Frau abgelehnt und sie stattdessen aufgefordert, das Land zu verlassen.

Die Frau, eine Brasilianerin japanischer Abstammung, erhielt im November die Ablehnung, die allerdings nicht dem japanischen Recht entspricht.

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Keine Sozialhilfe für Ausländer

Laut japanischen Medien kam die Frau vor etwa 10 Jahren nach Japan, ihr 42-jähriger Ehemann arbeitete in einer Autoteilefabrik in der Präfektur Aichi und verlor wegen der Pandemie seinen Arbeitsplatz.

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Seitdem hatte er in Teilzeit gearbeitet, wurde allerdings wegen Fahrens ohne gültigen Führerschein verhaftet und die Familie verlor ihr Einkommen. Die Frau und Mutter von zwei kleinen Kindern beantragte daraufhin zusammen einer Bekannten am 1. November im Rathaus von Anjō Sozialhilfe.

Dort teilte ihr der zuständige Sachbearbeiter allerdings mit, dass es keine öffentliche Unterstützung für Ausländer gibt und ihr Einreisevisum widerrufen wird, da ihr Mann verhaftet wurde. Zudem wurde ihr gesagt, sie solle doch in ihr Heimatland zurückkehren.

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Durch die Hilfe eines Anwalts und einiger Unterstützer konnte die Frau Ende November einen Antrag auf Sozialhilfe stellen. Allerdings durfte sie das Geld nur für die Mietkosten der Wohnung, die der Präfektur gehört, und für die Rückzahlung eines von der japanischen Regierung gewährten Pandemie-Kredits verwenden.

Sachbearbeiter legt Gesetz falsch aus

Das Gesetz über die öffentliche Unterstützung in Japan legt allerdings fest, dass Menschen, die in Armut leben, Anspruch auf Sozialhilfe haben. Das Gesetz gilt auch für Menschen aus dem Ausland mit langfristigen Aufenthaltstiteln. Die Brasilianerin besitzt eine Aufenthaltsgenehmigung für Japan.

Erst seit dem 22. Dezember wird der Frau nun Sozialhilfe ausgezahlt. Gegenüber den japanischen Medien sagte sie: „Ich wurde emotional in die Enge getrieben und bekam Angst, zum Rathaus zu gehen. Ich möchte, dass auch Ausländer als Menschen angesehen werden“. Ihre Wangen waren gerötet, als sie sagte: „Ich kann nicht in Stimmung kommen um Weihnachten zu feiern.“

Das Rathaus der Stadt wollte sich zu diesem Vorfall bisher nicht äußern, mit dem Verweis auf den Datenschutz.

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