Japan hat immer noch Schwierigkeiten, den richtigen Umgang mit sogenannten Hassreden zu finden. Besonders im Internet wie auf Twitter Japan gibt es immer wieder rechtliche Probleme mit dem Thema. Die Stadt Kawasaki hat nun jedoch den Kurznachrichtendienst direkt aufgefordert, bestimmte rassistische Beträge zu löschen.
Im Juli wurde das Gremium der Stadtregierung gebeten, neun rassistische Tweets zu überprüfen. Gerichtet waren sie gegen die 47 Jahre alte Choi Kang-ija, die sich gegen Hassreden einsetzt und deswegen selbst oft Zielscheibe von Angriffen wird. Sieben der Beiträge wurden bereits während der Untersuchung wieder gelöscht.
Hassreden sollen im Internet entfernt werden
Die letzten zwei wurden jedoch eindeutig als Hassrede klassifiziert und sollen nun entfernt werden. Am Freitag wurde bei der Stadt die Bitte zur Löschung eingereicht. Es wurde daraufhin bestätigt, dass sie so schnell es geht Twitter auffordern werden, die besagten Tweets zu entfernen. Es ist das erste Mal in der Geschichte Japans, dass Twitter von einer Stadtregierung zu so einer Maßnahme gebeten wird.
Kawasaki gilt in Japan als Vorreiter bei der Bekämpfung von Hassreden. Sie war die erste Gemeinde in ganz Japan, die eine umfassende Verordnung gegen diskriminierende und rassistische Aussagen verabschiedete, um ein offeneres Umfeld zu schaffen. Dafür wurden auch strafrechtliche Sanktionen wie Geldstrafen festgelegt, was eher ungewöhnlich ist.
Zahlreiche weitere rassistische Beiträge werden ignoriert
Seit Juli ist die Verordnung komplett gültig und schließt auch Hassreden im Internet mit ein. Betroffene haben dabei die Möglichkeit, sich an die Stadtregierung zu wenden und um Maßnahmen zu bitten. Strafen gibt es zwar für Onlinevergehen nicht, aber die Behörden dürfen bestimmte Beiträge überprüfen, als Verstoß einstufen und eine Löschung fordern.
Kawasaki hat einen guten Grund, hart gegen Hassreden vorzugehen, da sie eine große Zahl an Bewohnern haben, die ethnisch Koreaner sind, die leider immer noch häufig das Ziel von Hass werden. Choi ist allerdings nicht ganz glücklich mit dem bisherigen Einsatz der Stadt.
Sie hat nämlich mindestens 300 Tweets und Post gefunden, die sich als rassistisch einordnen lassen. Choi hatte dazu ebenfalls die Stadtregierung informiert, die jedoch alle weiteren ignorierte. Dazu hatte sie bereits mit ihrem Anwalt zwischen Mai und Juni auf das Problem aufmerksam gemacht. Kawasaki hat laut dem Anwalt Yasuko Morooka demnach ziemlich langsam reagiert.
Stadt versucht auf Meinungsfreiheit zu achten
Choi zeigte sich auf der Pressekonferenz am Freitag jedenfalls enttäuscht. Sie hatte gehofft, dass zumindest Kawasaki, die Gemeinde mit dem aktuell härtesten Gesetz, den Opfern richtig hilft. Die Verordnung könne laut ihr jedoch nicht im Ansatz mit dem eigentlichen Schaden Schritt halten.
Die Stadt versucht sich hingegen zu verteidigen. Ihnen ist bewusst, dass es deutlich mehr problematische Beiträge gibt. Aber in Hinsicht auf die Meinungsfreiheit wollen sie vorsichtig vorgehen und mit Bedacht die Posts eindämmen. Sie versuchen damit auch die lange Diskussionsphase zu begründen, die von Morooka scharf kritisiert wird. Eine Minderung des Leids, das Menschen wie Choi im Internet erfahren, ist so eigentlich unmöglich.
TAS
