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Politikerin wird zum zweiten Mal entlassen

Stadtversammlung wirft Abgeordnete raus, nachdem sie Bürgermeister sexuellen Missbrauch vorwarf

In Japan melden sich Opfer von sexueller Gewalt selten zu Wort und noch viel seltener sprechen sie laut den Namen des Täters aus. Eine Abgeordnete der Stadtversammlung von Kusatsu, Gunma hat jedoch letztes Jahr den Bürgermeister der Stadt des sexuellen Missbrauchs beschuldigt. Statt sie in ihrem Kampf für Gerechtigkeit zu unterstützen, wurde sie am Sonntag endgültig aus der Stadtversammlung geworfen.

Shoko Arai hatte den Bürgermeister Nobutada Kuroiwa in einem Buch im November 2019 beschuldigt, sie sexuell missbraucht zu haben. Sie schrieb, dass der Vorfall sich am 8. Januar 2015 ereignet habe. Am Morgen war sie alleine mit Kuriowa in seinem Büro, wo er sie dann befummelte.

Vorwürfe des Missbrauchs seien skandalös

Das Buch sorgte für große Empörung, allerdings gegenüber Arai. Der 73 Jahre alte Kuroiwa streitet alle Vorwürfe weiterhin ab und bezeichnete sie als unbegründet. Weiter behauptete er, dass er mit Arai gar nicht alleine war, sondern sein Stellvertreter auch anwesend war. Zusätzlich reichte er gegen Arai eine Anzeige wegen Verleumdung bei der Polizei ein.

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Aufgrund der heftigen Reaktionen wurde Arai schon Dezember 2019 aus der Versammlung ausgeschlossen. Die Mehrheit der Mitglieder warf ihr vor, mit ihrer skandalösen Aussage die Würde der Versammlung verletzt zu haben. Arai wandte sich dann an die Präfekturregierung von Gunma, um gegen die Entscheidung vorzugehen.

Im August wurde dann entschieden, dass die Entscheidung rechtswidrig war und Arai bleiben darf. Kuroiwa versuchte daraufhin erneut sie zu entlassen und rief deswegen nach einer Unterschriftenaktion die sogenannte Recall-Wahl aus. Mit 2.542 Stimmen, 90 Prozent aller Stimmen, wurde nun für ihren Rauswurf gestimmt. Nur 208 Personen hatten sich dafür eingesetzt, dass sie bleibt. Die Wahlbeteiligung lag dabei bei den etwa 6.200 Einwohnern bei 53,66 Prozent.

Schmierkampagne gegen Politikerin

Arai bezeichnete das Wahlergebnis als ungerecht und unvernünftig. Sie wies dabei darauf hin, dass sie das Opfer einer Schmierkampagne von den mächtigen Politikern der Stadt geworden ist. Tatsächlich wurde gegen sie massiv mit großen Plakaten und Flyern Stimmung gemacht.

Weiter erklärte Arai, dass es keinen gerechtfertigten Grund für ihre Entlassung gibt und sie betont, dass ein Rückruf durch einflussreiche Persönlichkeiten dem eigentlichen Recall-System widerspricht. Das System ist nämlich dazu gedacht, dass die Bevölkerung Politiker sofort aus ihren Posten abwählen kann, wenn ein grobes Fehlverhalten oder ähnliches vorliegt.

Aufgeben will Arai jedoch nicht und sie will weiterhin ihre politischen Aktivitäten fortsetzen. In der Stadtversammlung selbst ist nun die einzige Frau seit 2011 verschwunden und nur Männer sind vertreten. Kuroiwa freute sich hingegen über das Ergebnis und nannte es einen entscheidenden Sieg. Die Würde der Stadt sei mit der Abstimmung geschützt worden und das Volk habe seinen Willen deutlich ausgedrückt.

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