Immer wieder fasst man sich an die Stirn, wenn man mitbekommt, wofür die Politik eines Landes Steuergelder verschwendet. In Japan geht diese Steuerverschwendung allerdings immer weiter zurück.
Laut des japanischen Prüfungsausschusses erreichte die Verschwendung von Steuern bis März 2018 den zweitniedrigsten Stand seit zehn Jahren.
335 Fälle von Steuerverschwendung in 2018
In 335 Fällen wurden insgesamt 100,23 Milliarden Yen (ca. 833 Millionen Euro) von den Regierungsbehörden und staatlich finanzierten Einrichtungen verschwenderisch ausgegeben oder hätten effizienter eingesetzt werden können, wie aus dem Jahresbericht des Verwaltungsrates über die Verwendung des Staatshaushalts hervorgeht.
Die Fälle umfassten 254 Verstöße gegen Gesetze und Vorschriften, die Ausgaben in Höhe von 5,72 Milliarden Yen betrafen. Das Ministerium für Wirtschaft, Handel und Industrie war am verschwenderischsten, gefolgt vom Finanzministerium.
In den zehn Jahren bis 2018 war die Summe an Steuergeldern, die verschwendet wurden, mit rund 87,4 Milliarden Yen im Geschäftsjahr 2016 am niedrigsten. Das Prüfungsgremium konzentrierte sich auf Ausgaben im Zusammenhang mit der Vorbereitung auf Naturkatastrophen, einschließlich Taifune und Erdbeben.
Katastrophenschutzmaßnahmen oft Mangelhaft
Das Gremium stellte fest, dass in Einrichtungen von Katastrophenschutzmaßnahmen wie Schleusen und Entwässerungspumpen, die mit staatlichen Mitteln gebaut wurden, rund 60 Prozent der elektrischen Geräte keine seismische Beständigkeitsprüfung zur Vorbereitung auf massive Erdbeben durchlaufen mussten.
In Bezug auf die offizielle Entwicklungshilfe für Entwicklungsländer stellte der Rechnungsprüfer mehrere Fälle fest, in denen die Finanzhilfe nicht effektiv genutzt worden war.
Bei einem Projekt auf den Salomonen wurde eine Wasserversorgungsanlage für 2 Milliarden Yen überhaupt nicht genutzt, da das Wasser nicht geliefert werden konnte, weil die Leitungen außerhalb der Anlage defekt waren.
Die unabhängige Organisation hat am Freitag ihren Bericht an Premierminister Shinzo Abe übermittelt.
TJT



