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HomeNachrichten aus JapanStimmung gegen Japans Premierminister fällt weiter

Regierungsentscheidungen in der letzten Zeit nicht sehr populär

Stimmung gegen Japans Premierminister fällt weiter

Die Zustimmung der Bevölkerung gegenüber Japans Premierminister Shinzo Abe ist auch im Dezember gesunken.

Die Zustimmung beträgt nur noch 42,2 Prozent und fällt damit zum zweiten Mal in Folge. Der Hauptgrund hierfür ist der Skandal um die Hanami-Partys des Premierministers, der dafür Steuergelder benutzt hat.

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Zustimmung für Japans Premierminister so schlecht wie seit Dezember 2018 nicht mehr

Laut einer landesweiten Umfrage, die die Nachrichtenagentur Kyodo einmal im Monat durchführt, ist die Ablehnung gegenüber Japans Premierminister auf 43,0 Prozent gestiegen und liegt damit zum ersten Mal seit Dezember 2018 über der Quote von Abes Befürworter.

Kritiker werfen Japans Premierminister vor, dass er die Veranstaltung zur persönlichen Bereicherung genutzt hat und Steuergelder verwendet hat, um seine Unterstützer einzuladen.

Redaktionstipp:  Abe denkt nicht über eine weitere Amtszeit als Vorsitzender der LDP nach

Auf die Frage, ob Abe noch eine weitere Amtszeit als Vorsitzender der Liberaldemokratischen Partei bleiben sollte, antworteten 61,5 Prozent der Befragten mit deutlicher Ablehnung. Nur 28,7 Prozent befürworten eine Verlängerung seiner Amtszeit über 2021 hinaus.

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In einer Umfrage Anfang Dezember lehnte auch die Mehrheit von japanischen Unternehmen eine Verlängerung der Amtszeit von Abe ab.

Die Regeln der LDP besagten, dass ein Präsident nur drei aufeinanderfolgende Legislaturperioden im Amt bleiben darf. Allerdings hat sich die Parteispitze bereits für eine Änderung dieser Regeln ausgesprochen.

Keine Selbstverteidigungsstreitkräfte in den Nahen Osten

Den Einsatz der Selbstverteidigungsstreitkräfte, den die japanische Regierung am 23. Dezember genehmigen will, lehnen 51,5 Prozent der Befragten ab. 33,7 Prozent unterstützen den Plan der Regierung.

Das Kabinett will die SDF in den Nahen Osten entsenden, um die Sicherheit japanischer Handelsschiffe zu gewährleisten. Japan schließt sich allerdings nicht der von der USA geführten Koalition an.

Die Entsendung ist allerdings umstritten, da dieser Schritt die Verfassung des Landes verletzt, wenn Japan sich in einen ausländischen Konflikt einmischt.

Kyodo

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