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Kritik an Bauverfahren

Streit um Solarpark in Hokkaido verschärft sich

In der Präfektur Hokkaido verschärft sich der Streit um einen Solarpark, der in der Stadt Kushiro gebaut werden soll. Laut den Behörden wurden Verstöße gegen Genehmigungsverfahren festgestellt.

Gouverneur Naomichi Suzuki bezeichnete die Eingriffe als „inakzeptabel“ und kündigte an, dass die Behörden konsequent auf Korrekturmaßnahmen drängen werden.

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Betreiber rodete mehr Waldfläche als beantragt

Der Solarpark soll in der Nähe des Kushiro-Shitsugen-Nationalparks gebaut werden. Der Betreiber hat Waldflächen roden lassen, laut den Behörden wurde allerdings eine größere Fläche abgeholzt, als in den Anträgen angegeben. Die Planung wird nun überprüft und die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften soll strikt durchgesetzt werden.

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Das Unternehmen Japan Ecology aus Osaka hatte gegenüber der Stadt Kushiro 2024 eine Rodungsfläche von 0,3 Hektar angegeben. Eine Untersuchung durch die Stadt und die Präfektur ergab jedoch eine tatsächliche Fläche von 0,86 Hektar. Ab einer Größe von 0,5 Hektar ist eine Genehmigung der Präfektur vorgeschrieben. Da diese nicht vorlag, handelt es sich um einen Verstoß gegen das Forstgesetz. Hokkaido erließ deshalb eine Empfehlung zur Einstellung der Bauarbeiten.

Nach japanischem Recht können bei Verstößen gegen das Forstgesetz nicht nur Baustopps verhängt werden, sondern auch Geldbußen und Auflagen zur Wiederaufforstung. Die Behörden betonten, dass sie solche Maßnahmen bei Bedarf anwenden werden, um den Schutz der Wälder zu gewährleisten.

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Ökologisch sensibles Gebiet

Der Kushiro-Shitsugen-Nationalpark ist das größte Feuchtgebiet Japans und gilt als international bedeutendes Ramsar-Schutzgebiet. Er ist Lebensraum für viele seltene Arten, darunter die Mandschurenkraniche, die als Symbolvögel Hokkaidos gelten. Eingriffe in die umliegenden Wälder könnten die ökologischen Funktionen des Feuchtgebiets beeinträchtigen, weshalb die Kontrollen in diesem Bereich besonders streng sind.

Der Gouverneur gab bekannt, dass derzeit rund 1.200 Meldungen über Rodungen und anschließende Wiederaufforstungen aus den vergangenen drei Jahren überprüft werden.

Solarparks sind ein wichtiger Bestandteil der japanischen Energiewende

Sollte es dabei zu Verstößen gekommen sein, sollen die zuständigen Stellen unverzüglich Korrekturmaßnahmen anordnen. Suzuki kritisierte, dass die bisherigen Verfahren unübersichtlich seien, und sprach sich für ein zentrales Verwaltungssystem aus, das von der nationalen Regierung eingerichtet werden solle.

Die Errichtung großer Solarparks ist ein wichtiger Bestandteil der Energiewende in Japan. Die Regierung hat das Ziel ausgegeben, bis 2050 klimaneutral zu werden. Solarenergie soll dabei eine zentrale Rolle spielen.

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