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Streit muss beigelegt werden

Südkorea reicht bei der WTO Beschwerde über Japans Exportkontrollen ein

Die südkoreanische Regierung hat am Mittwoch eine Beschwerde bei der Welthandelsorganisation (WTO) gegen Japans Verschärfung der Exportkontrollen eingereicht.

Im Juli verhängte Japan strengere Exportvorschriften für drei Materialien, die südkoreanische Unternehmen für die Herstellung von Halbleitern und Displays benötigt. Gemäß den strengeren Ausfuhrbestimmungen, die am 4. Juli umgesetzt wurden, müssen Exporteure von Fluorwasserstoff, Fotoresist und fluoriertem Polyimid vor jedem Export nach Südkorea eine Genehmigung einholen.

Japans Maßnahmen von Südkorea als Vergeltung angesehen

Laut der südkoreanischen Regierung handelt es sich bei den Maßnahmen um eine wirtschaftliche Vergeltung für Urteile des südkoreanischen Obersten Gerichtshofs im vergangenen Jahr. Das Gericht verurteilte japanische Unternehmen zur Zahlung von Entschädigung für Zwangsarbeiter, die von den Firmen während der Besatzungszeit von Korea zu Arbeit gezwungen wurden.

Der südkoreanische Handelsminister Yoo Myung-hee sagte auf einer Pressekonferenz, dass die japanischen Maßnahmen direkt auf Südkorea abzielen, diskriminierend sind und eine Reaktion auf die Gerichtsurteile zu Fragen der Zwangsarbeit sind.

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Bevor der japanische Minister für Wirtschaft, Handel und Industrie Hiroshige Seko nach der Kabinettsumbildung sein Amt aufgab, teilte er in Tokyo mit, sein Ministerium habe den Antrag erhalten, Konsultationen aufzunehmen, den ersten Schritt des WTO-Prozesses zur Beilegung von Streitigkeiten.

„Wir werden die Angelegenheit im Einklang mit den WTO-Regeln angemessen behandeln“, so Seko.

Beziehungen beider Länder auf niedrigsten Stand seit 1965 gesunken

Der Streit über Kriegs- und Handelsfragen zwischen Japan und Südkorea haben dazu geführt, dass die Beziehungen der beiden Länder auf den tiefsten Stand seit 1965 gesunken sind.

Südkorea wird nun versuchen, die Angelegenheit durch einen Dialog mit Japan zu regeln. Sollte dies nicht möglich sein, wird Südkorea die WTO auffordern, ein Streitbeilegungsgremium einzurichten.

Das Land forderte die japanische Regierung auf, eine ausgereifte und verantwortungsbewusste Haltung einzunehmen, damit die Angelegenheit schnell geregelt werden könne.

Sollte kein Dialog zustande kommen, wird damit gerechnet, dass die WTO etwa 15 Monate brauchen wird, bis sie ein Urteilt fällt.

Japan hat im vergangenen Monat nicht nur seine Exportkontrollen für Südkorea verschärft, sondern auch den bevorzugten Status des Landes als Handelspartner für den Kauf von Gütern widerrufen, die für militärische Zwecke verwendet werden können.

Quelle: TJT

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