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Schadensersatz für Zwangsarbeit

Südkoreas oberster Gerichtshof bestätigt Urteil gegen japanische Unternehmen

Der Oberste Gerichtshof in Südkorea hat die vorherigen Entscheidungen bestätigt, dass die japanischen Unternehmen Nippon Steel und Mitsubishi Heavy Industries Schadensersatz an ehemalige südkoreanische Zwangsarbeiter zu zahlen haben müssen.

Dieses Urteil ist das erste seiner Art seit Ende 2018, als das Gericht bereits eine ähnliche Entscheidung traf. Es kommt zu einer Zeit, in der sich die Beziehungen zwischen Südkorea und Japan verbessern, nachdem Seoul im März einen Vorschlag zur Lösung der Schadensersatzforderungen unterbreitet hat.

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Oberster Gerichtshof übergeht Einigung zwischen Japan und Südkorea

Im März erklärte die südkoreanische Regierung, dass Kläger, die Prozesse wegen Schadensersatz für Zwangsarbeit während der japanischen Kolonialherrschaft von 1910 bis 1945 gewonnen haben, eine Entschädigung von einer von der Regierung unterstützten Stiftung und nicht von den verklagten Unternehmen erhalten werden.

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Japan hat mehrmals erklärt, dass alle Fragen und Forderungen in Bezug auf die Kolonialzeit im Rahmen eines Abkommens, das 1965 geschlossen wurde, vollständig und endgültig geklärt wurden.

Prostest aus Japan

Japans oberster Regierungssprecher, Kabinettsminister Yoshimasa Hayashi, bezeichnete das Urteil des südkoreanischen Obersten Gerichtshofs als äußerst bedauerlich und völlig inakzeptabel. Tokyo hat bei Seoul Protest eingelegt.

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Hayashi erklärte auf einer regulären Pressekonferenz, dass er erwartet, dass sich die von der südkoreanischen Regierung unterstützte Stiftung mit der Angelegenheit befassen wird.

Im Oktober erklärte der japanische Premierminister, dass er eine neue Ära der Beziehungen zu Südkorea einleiten will. 

Bereits im November hat der Gerichtshof in Seoul zugunsten einer Gruppe ehemaliger Trostfrauen entschieden, die von der die von der japanischen Regierung eine Entschädigung für ihre Behandlung in japanischen Militärbordellen während des Zweiten Weltkriegs fordern und damit eine Entscheidung der Vorinstanz aufgehoben, die die Klage abgewiesen hat.

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