Toho hat einen Rechtsstreit wegen der Eintragung einer 3D-Marke für Gozilla vor Japans Obergericht für geistiges Eigentum gewonnen. Das Gericht hat die Entscheidung des Patentamts revidiert, die Form der Figur aus dem Film „Shin Godzilla“ nicht anzuerkennen.
Damit folgte das Gericht den Forderungen des Produzenten und Verleihers des Films. Der Verleiher Toho beantragte im September 2020 die Eintragung der letzten Evolutionsform der Figur als 3D-Marke für Figuren und Spielzeug.
Patentamt verweigerte die Registrierung von Godzilla als 3D-Marke
Das Patentamt lehnte dies ab und wies im März einen Einspruch mit der Begründung zurück, die Form ähnele lediglich Dinosauriern oder imaginären Kreaturen. Im Mai klagte Toho gegen diese Entscheidung.
Am 30. Oktober entschied das Obergericht, dass die Form der Figur seit dem Kinostart von „Shin Godzilla“ mit ihren markanten Falten und der felsenartigen Struktur weithin erkannt wird. In seinem Urteil betonte das Gericht den hohen Wiedererkennungswert der Figur, da die Filmreihe seit über 60 Jahren neue Titel herausbringt und akzeptierte Registrierung als Marke.
Bei „Shin Godzilla“ handelt es sich um einen Film, der 2016 erschien. Es war nicht nur der erste Film des Franchise seit 2004, sondern auch der erfolgreichste. Weltweit spielte er rund 78 Millionen US-Dollar ein.
Das Patentamt könnte beim Obersten Gerichtshof Berufung einlegen, wird die Entscheidung aber wahrscheinlich akzeptieren und die Registrierung genehmigen.
Erste 3D-Marke für das beliebte Franchise
Toho ist das erste Unternehmen, das eine 3D-Marke für Godzilla beantragt hat. Ein Sprecher erklärte: „Wir freuen uns, dass das Gericht unsere Ansprüche anerkannt hat. Zukünftig wollen wir unsere Rechte an Godzilla und anderem geistigem Eigentum sichern und schützen. “
In Japan können Unternehmen Marken registrieren, um ihre Produkte und Dienstleistungen zu unterscheiden, einschließlich 3D-Formen. Zu den registrierten 3D-Marken gehören die Figur „Peko-chan“ der Süßwarenkette Fujiya, die pilzförmigen Schokoladensnacks „Kinoko no Yama“ von Meiji und die erste G-SHOCK-Uhr von Casio.
Meiji geht mittlerweile strenger gegen Urheberrechtsverletzungen vor und hat beim Zoll beantragt, die Einfuhr von nachgemachten kabellosen Ohrstöpseln, die seinen Snacks ähneln, zu stoppen.



