Stats

Anzeige
Home News Tokyo erkennt Hassrede bei zwei Demonstrationen gegen Südkorea an

Tokyo erkennt Hassrede bei zwei Demonstrationen gegen Südkorea an

Keine Strafen vorgesehen

Die Verwaltung von Tokyo hat anerkannt, dass zwei Demonstrationen, die Anfang dieses Jahres in Japans Hauptstadt stattfanden, Verstöße gegen die Anti-Hassrede-Verordnung darstellen.

Damit hat Tokyo zum ersten Mal Hassrede als Straftat angesehen, seitdem die Verordnung im April in Kraft getreten ist.

Verordnung gegen Hassrede sieht keine Strafen vor

Mitarbeiter der Menschenrechtsabteilung der Stadtverwaltung kündigten die Anerkennung am 16. Oktober an. Allerdings enthält die Verordnung keine Klausel, die Strafen vorsieht.

Während der Demonstration in Nermina am 20. Mai riefen Demonstranten über Lautsprecher rassistische Drohungen wie: „Werft Koreaner in die Bucht von Tokyo“ und „Tretet Koreaner aus Japan raus und verprügelt sie.“

Am 16. Juni riefen Demonstranten in Taito „Werft Koreaner raus.“

Mehr zum Thema: 
Folge 14: Gleichgeschlechtliche Ehe, Änderung von Japans Verfassung und Hassrede

Anwohner informierten die Stadtverwaltung über die Vorfälle.

Mitglieder eines von der Verwaltung von Tokyo eingesetzten Expertengremiums untersuchten die beiden Vorfälle und kamen zu dem Schluss, dass es sich bei den Handlungen um nicht zu rechtfertigende diskriminierende Handlungen im Sinne des Gesetzes gegen Hassreden handelt.

Basierend auf der Schlussfolgerung des Panels erkannte die Verwaltung der Metropole die beiden Fälle als Hassrede an.

Anerkennung soll Bewohnern zeigen, dass Hassrede nicht toleriert wird

Die Stadtverwaltung von Tokyo hat den Ort für die Demonstrationen oder die Namen der beteiligten Personen jedoch trotz der Verordnung nicht bekannt gegeben.

Ein Mitarbeiter sagte, die Metropolverwaltung habe es abgelehnt, die Details zu veröffentlichen, weil die Verordnung bestimmte Personen und Organisationen nicht sozial bestrafen soll und nur dazu gedacht ist, die Bewohner darüber zu informieren und aufzuklären, dass Hassreden nicht toleriert werden.

Tokyo hat im Oktober 2018 als erste Verwaltung auf Präfekturebene in Japan eine Anti-Hass-Redeverordnung verabschiedet.

MA

Anzeige
Anzeige

Das könnte Sie auch interessieren:

Rolling Sushi - der Japan-Podcast

Rolling Sushi - Japan für die Ohren

Cookie-Einstellung

Um unsere Webseite für Sie optimal zu gestalten und Werbung einblenden zu können,verwenden wir Cookies. Datenschutz | Impressum

Treffen Sie eine Auswahl um fortzufahren

Ihre Auswahl wurde gespeichert!

Hilfe

Hilfe

Um fortfahren zu können, müssen Sie eine Cookie-Auswahl treffen. Nachfolgend erhalten Sie eine Erläuterung der verschiedenen Optionen und ihrer Bedeutung.

  • Alle Cookies zulassen:
    Jedes Cookie wie z.B. Tracking- und Analytische-Cookies.

Sie können Ihre Cookie-Einstellung jederzeit hier ändern: Datenschutz.

Zurück