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Japanische Regierung hält Schönheitssalons für systemrelevant

Tokyo und die japanische Regierung streiten über Schließungen von Geschäften während des Ausnahmezustands

Die Stadtverwaltung von Tokyo und die japanische Regierung streiten über die geplanten Schließungen von Geschäften, nachdem der Ausnahmezustand wegen der Coronavirus-Pandemie über die Hauptstadt verhängt wurde.

Tokyos Stadtverwaltung hofft, dass die Schließung von vielen Geschäften zu einer Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus führt.

Geschäfte müssen offen bleiben

Die japanische Regierung hingegen befürchtet, dass die Schließung zu Hamsterkäufen führen wird, weil die Einwohner verunsichert werden.

„Friseurläden, Schönheitssalons und Baumärkte sind für die Aufrechterhaltung des täglichen Lebens von entscheidender Bedeutung“, sagte Yasutoshi Nishimura, Minister für wirtschaftliche Wiederbelebung, während einer Videokonferenz am Mittwoch mit den Gouverneuren der Präfekturen, über die der Ausnahmezustand verhängt wurde.

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Da diese Geschäfte in den Richtlinien der Regierung erwähnt werden, forderte der Minister die Gouverneure auf, sich daran zu halten.

Am Montag erklärte die Gouverneurin von Tokyo, Yuriko Koike, den Vertretern der Stadtversammlung den geplanten Umfang der Unternehmen, die nach der Notstandserklärung der Zentralregierung geschlossen werden sollen.

Damit sorgte sie allerdings für Aufregung, da die Liste eine breite Palette von Branchen umfasst, darunter Kaufhäuser, Baumärkte, Friseure und Izakayas.

Eigentlich sollten die Schließungen direkt nach der Erklärung des Ausnahmezustands durchgeführt werden, allerdings musste sie auf Druck der japanischen Regierung die Maßnahme zurücknehmen.

Entschädigungsforderungen sollen vermieden werden

Laut eines Sprechers des Premierministers befürchtet die Regierung, dass diese Maßnahme zu Entschädigungsforderungen führen könnte, die man auf jeden Fall vermeiden möchte.

Rund 56 Millionen Menschen sind vom Ausnahmezustand betroffen, Menschen in den Präfekturen wurden aufgerufen zu Hause zu bleiben und nur wenn es wirklich notwendig ist, aus dem Haus zu geben.

In Bezug auf Maßnahmen, die während des Ausnahmezustands ergriffen werden sollten, sehen die Richtlinien der Regierung vor, dass die Präfekturverwaltungen die Bewohner zunächst auffordern, zu Hause zu bleiben.

Alle Präfekturen, mit Ausnahme von Tokyo, haben bereits angekündigt, der Richtlinie zu folgen. Tokyo will die Gespräche mit der Regierung beschleunigen, damit die Schließungen bald umgesetzt werden können.

Yuichiro Tamaki, der Vorsitzender der Demokratischen Partei des Volkes sagte auf einer Pressekonferenz, dass er entsetzt darüber sei, wie Tokyo und die japanische Regierung zusammenarbeitet.

„Die Wirksamkeit des Ausnahmezustands wird nur funktionieren, wenn beide Seiten entschlossen zusammenarbeiten“, so Tamaki.

Kyodo

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