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Tokyos Gouverneurin Koike fordert Abe mit neuer Partei heraus

Die derzeitige Gouverneurin und ehemaliges LDP Mitglied Yuriko Koike will Shinzo Abes liberal-demokratische Partei bei der Unterhauswahl Mitte Oktober mit einer neuen Partei entgegentreten.

Yuriko Koike ist seit 2016 Gouverneurin der Präfektur Tokyo, und damit die erste weibliche Politikerin in Japan, die dieses Amt bekleidet. Möglich gemacht hat dies die politische Gruppierung Tomin First no Kai (都民ファーストの会) die sie als Tokyos Gouverneurin ins Rennen schickte. Koike, die ihre neue politische Fraktion als Partei der Hoffnung bezeichnete, hat sich spätestens seit ihrer Wahl 2016 als ernste Bedrohung für Premierminister ShinzoAbe herausgestellt.

So war sie vor Jahren schon Verteidigungsministerin und ist dazu ein ehemaliges LDP-Mitglied. Damit könnte sie der Regierungspartei viele der nötigen Stimmen, um im Unterhaus die Mehrheit zu halten, streitig machen.

„Ich möchte, dass die Japaner glauben, dass es Hoffnung für morgen gibt“, sagte sie nun auf der Fernsehpressekonferenz, auf der sie auch ihre neue Partei „Partei der Hoffnung“ vorstellte. Und steigt damit in den Wahlkampf um das Unterhaus ein. „Angesichts der Lage in Nordkorea steht Japan vor einer schwierigen Zeit. Wirtschaftlich betrachtet, macht die Welt einen großen Schritt nach vorn, während die Präsenz Japans allmählich abnimmt“, so die Gouverneurin weiter. „Können wir ihnen (den bestehenden Regierungspolitikern) weiterhin die Politik überlassen?“

Ein Glück für Abe, dass sie im Moment kein weiteres Amt bekleiden will. Auch wenn die neue Partei der LDP stimmen streitig machen könnte, so beharrte Koike darauf, dass sie ihre Aufgaben als Gouverneurin auch weiterhin wahrnimmt und erst einmal nicht für andere Ämter kandidiere. Aber sie müsse in die nationale Politik eingebunden werden, so Koike, um Reformen auf großstädtischer Ebene vollständig umzusetzen zu können und den größeren Städten somit das nötige Gehör zu verschaffen.

Shinzo Abe hat heute endgültig beschlossen, das Unterhaus aufzulösen und kurzfristige Neuwahlen zu veranlassen. Er verspricht sich, durch seine derzeit guten Umfragewerte, eine nötige Mehrheit im Unterhaus zu bekommen, um von seiner Partei geplante Reformen umzusetzen. .

Eine Wochenendumfrage der Wirtschaftstageszeitung Nikkei ergab, dass 44 Prozent der Wähler die LDP von Abe unterstützen würden, während gerade einmal 8 Prozent sich auf die Seite der Oppositionspartei stellten. Dies könnte sich mit Koikes neuer Partei aber drastisch verändern.

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